01.03.2023 - 5 „Initiative Zukunftshandeln MV“ zur Einrichtun...

Frau Dr. Mahnke übergibt das Wort an die Vertreter der Initiative Zukunftshandeln MV. Diese stellen das Projekt vor und antworten auf Anfragen der Stadtvertreter.

 Die Präsentation und die Einladung zum Fachtag, am 27.03.2023, wird auf  Ihrem iPad unter Dokumente – Anlagen               eingefügt.

Herr Lehmann fragt, wie mit Leuten die gelost wurden, aber kein Interesse an der Mitarbeit haben, umgegangen wird.

Frau Mahnke erklärt, dass sich der Losvorgang wiederholt, bis sich jemand bereit erklärt mitzuwirken.

Herr Skotnik meint, dass das Ergebnis stark von den Moderatoren abhängt. Sollten diese psychologisch geschickt vorgehen, sind die Bürger auf ihrer Seite. Er findet die Einrichtung eines Bürgerrates undemokratisch und hält ein Team aus verschiedenen Experten, mit mehreren Sichtweisen zur Energiewende, in Zusammenarbeit mit der Stadtvertretung für die bessere Wahl. Auch, dass die Steuerungsgruppe vom Bürgermeister ausgewählt wurde, hält Herr Skotnik für nicht zielführend. Er bevorzugt eine demokratische Wahl.

Herr Ratke teilt mit, dass in der Anfangsphase die Auswahl der Experten durch die  Steuerungsgruppe zu gewünschten Themen erfolgt. Die Themen sind von der Stadtvertretung zu definieren. Hinsichtlich des Vorgehens/der Lenkung der Moderatoren rät er auf die Mündigkeit der Bürger zu vertrauen. Die Mitglieder der Steuerungsgruppe können auch von der Stadtvertretung vorgeschlagen werden.

Herr Walter sieht Probleme in der Auswahl der Personen, vor allem, dass Schüler beteiligt werden sollen. Er fragt, u.a. ob sich die Zusammensetzung des Bürgerrates nachträglich ändern lässt und welche Prioritäten (Klimaschutz oder Versorgung mit Elektrizität) gesetzt werden.

Frau Dr. Mahnke teilt mit, dass in Malchin bereits mit der Planungszelle gute Erfahrungen gemacht wurden. Nach Klärung der Zielstellung und Vorliegen des Gutachtens kann dann in den Ausschüssen die Diskussion erfolgen.

Herr Müller bittet darum, einen Bürgerrat einzurichten. Die Aufgabenstellung und das Ziel, welches durch die Arbeit des Bürgerrates erreicht werden soll (z.B. wie die künftige Energie-/Wärmeversorgung der Stadt organisiert werden soll) wird von der Stadtvertretung festgelegt. Mitglieder der Steuerungsgruppe können noch diskutiert werden, die Namen waren lediglich ein Diskussionsvorschlag.

Auch Herr Ratke bittet gemeinsam in den Fraktionen zu überlegen, welches die Herausforderungen und Probleme hinsichtlich der Energieversorgung in Malchin sind. Er meint, dass Votum des Bürgerrates als Entscheidungshilfe durchaus weiterhelfen kann.

Die Vorlage zum Bürgerrat wird in den Fachausschüssen diskutiert und der Stadtvertretung in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt.