17.10.2023 - 5 Bericht des Bürgermeisters über in nicht öffent...

Herr Reinholz hält seinen Bericht über folgende Themen:

-          Information zur Brandschutzbedarfsplanung

-          Information der LSG

-          behindertengerechte Erneuerung der Gehwegpflasterung  wurde genehmigt, Kostenangebote werden eingeholt und wird den HH 2024 eingeplant

-          LEADER-Projekte Tourismustafeln und Sitzbänke Zusage, Basedow, Gessin, Basedow-Höhe und Seedorf

-          Antrag Erweiterung Kinderspielplatz Basedow, die Präsentation sind gut angekommen, noch kein Bescheid, Reparaturen von ca. 2000€ stehen an

-          Basedow-Höhe Absackungen, Gutachten wurde erstellt

-          Bescheid über den Schullastenausgleich 2019/2020, Abschlagsrechnungen werden erstellt, die Endabrechnung erfolgt

-          FFw- Umbau, Bescheid ist eingegangen, Co-Finanzierungsantrag ist gestellt, Familie Rothe erlaubt das Fahrzeug in den Schafstall gestellt werden kann, Mietvertrag wurde vereinbart

-          Es ist aufgefallen, dass mehrere Bauanträge, die im LK genehmigt worden sind, nachträglich geändert worden sind, (BV 2023/BAS/016) Anträge auf Abweichung wurden dem Bauamt bzw. dem Bauausschuss nicht mitgeteilt, dies müsste jedoch geschehen, ansonsten braucht der Bauausschuss nicht tagen und sich damit nicht befassen

Frau Splieth kommt in den nächsten Tagen zu einem Vorort-Termin, dann wird diese Problematik mit ihr besprochen

-          Das Amt hat immer noch keine Rückantwort zum Bauantrag von Herrn Lühtke, Lagerplatz für Natursteine

-          Notarvertrag mit Frau Rothe, Termine wurden gesetzt

-          Herr Schulz bekommt die nötigen Unterlagen für die Sitzung des Wasser- und Bodenverbandes von Herrn Reinholz ausgehändigt

-          Baugenehmigung vom Landkreis liegt Herrn Lühtke seit Juli vor, 12.07.2023, Herr Lühtke hat Herrn Reinholz eine Kopie zur Verfügung gestellt, ob im Amt eine Genehmigung eingegangen ist wird geprüft

-          Brief vom Ordnungsamt wegen Eiche, Baumgutachter Herr Hasselberg war zur Begutachtung Vorort, Eiche ist denkmalgeschützt und wurde 2021 nach einem Sturmschaden zurückgeschnitten, Gefahr im Verzug

Anschließend gibt er die im nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretung am 15.08.2023 endgültig gefassten Beschlüsse bekannt.

1. 2023/BAS/019 Personalangelegenheit

Zugestimmt

2. 2023/BAS/021 Flächenverkauf für die Schaffung eines Bebauungsgebietes in Basedow

Zugestimmt