05.07.2023 - 14 Kalkulation und Gebührensatzung für Einsätze un...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Gremium:
- Stadtvertretung der Stadt Malchin
- Datum:
- Mi., 05.07.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Ordnungsamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
- Auf der Grundlage der §§ 2 und 5 der Kommunalverfassung (KV M-V) und der §§ 1, 2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) wird die beigefügte Gebührenkalkulation beschlossen. Sie gilt für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025.
- Die Feuerwehrgebührensatzung wird beschlossen. Mit Inkrafttreten dieser Satzung tritt die Satzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Malchin vom 10.04.2002 und die Tarifordnung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Malchin vom 10.04.2002 außer Kraft.
Abstimmungsergebnis: |
| Ja-Stimmen: | 17 |
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| Nein-Stimmen: | 0 |
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| Enthaltungen: | 0 |
Der öffentliche Teil der Sitzung ist um 19:11 Uhr beendet, die Gäste verlassen den Saal.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,6 MB
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2
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438,7 kB
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