24.05.2023 - 5 Kalkulation und Gebührensatzung für Einsätze un...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadt Malchin
- Datum:
- Mi., 24.05.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Ordnungsamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Feldmann erläutert die Kalkulation und die Gebührensatzung.
Auf Fragen der Ausschussmitglieder antworten Herr Feldmann und Frau Rißer.
Beschlussvorschlag:
- Auf der Grundlage der §§ 2 und 5 der Kommunalverfassung (KV M-V) und der §§ 1, 2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) wird die beigefügte Gebührenkalkulation beschlossen. Sie gilt für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025.
- Die Feuerwehrgebührensatzung wird beschlossen. Mit Inkrafttreten dieser Satzung tritt die Satzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Malchin vom 10.04.2002 und die Tarifordnung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Malchin vom 10.04.2002 außer Kraft.
Abstimmungsergebnis: |
| Ja-Stimmen: | 5 |
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| Nein-Stimmen: | 0 |
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| Enthaltungen: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,6 MB
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2
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438,7 kB
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