15.04.2021 - 4 Bericht des Bürgermeisters über in nicht öffent...

Herr Kahlert gibt die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.12.2020 gefassten Beschlüsse bekannt:

1. BV 2020/GIE/028 Entscheidung zum Antrag auf Besuch einer örtlich nicht zuständigen Schule

2. BV 2020/GIE/030 Entscheidung zum Antrag auf Besuch einer örtlich nicht zuständigen Schule

3. BV 2020/GIE/037 Ausschreibung der Planungsleistungen zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Schmelzbach" und zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Gielow

4. BV 2020/GIE/036 Beschaffung Böschungsmähwerk Gemeindebauhof Gielow

5. BV 2020/GIE/035 Verkauf LF8/6 der Gemeinde Gielow

6. BV 2020/GIE/034 Beschaffung Transporter Gemeindebauhof Gielow

7. BV 2020/GIE/033 Personalangelegenheit

8. BV 2020/GIE/024 Kaufantrag Grundstück in Liepen

Herr Kahlert verliest seinen ausführlichen Bericht:

1. Stand der Abarbeitung der Beschlüsse aus dem Protokoll v. 03.12.2020 – die gefassten Beschlüsse wurden durch die Verwaltung umgesetzt
2. Sitzung in den Ausschüssen
   
   28.01.2021 – Sitzung Rechnungsprüfungsausschuss, Thema: Prüfung Jahresabschluss 2019
   
   09.02.2021 Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt
   - Info Sportlerheim
   - Anträge auf farbige Dacheindeckung
   - Bekanntgabe und Abarbeitung der Festlegungen in den Protokollen vom
     19.09.2020 und 17.11.2020
   - Informationen zum B-Plan „Schmelzbach“
   - Kaufantrag landwirtschaftliche Flächen
   - Investitionsprogramm 2019-2024
   - Arbeiten für die Gemeindearbeiter wurden erledigt bis auf 2 Arbeiten, dies
     wird Thema in der nächsten Bauausschusssitzung sein
   
   11.02.2021 tagte der Ausschuss für Kultur, Schule und Soziales
   - Umbau Hortbereich
   - Informationen zum Schulablauf
   - Entscheidung zum Antrag auf Besuch einer örtlich nicht zuständigen Schule
    
3. Bürgermeisterberatungen
   
   25.02.2021 fand die Bürgermeisterberatung statt, Themen waren
   - Vorbereitung der Bundes- und Landtagswahl unter „Corona“-Bedingungen
   - 11. Landeswettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“
   - Problematik Sanierung der verrohrten Gräben
   - zweisprachige Ortsschilder – kein Bedarf für die Gemeinde Gielow
   - Kritik an die Verwaltung in Bezug auf die Abarbeitung der Investitionsmaßnahmen der Gemeinde Gielow ausgesprochen
   
   24.03.2021 weitere Bürgermeisterberatung, auf der Tagesordnung stand:
   - Vorstellung Radwegekarte
   - Auszeichnung Ehrenamt
   - Breitbandversorgung gemeindeeigener Gebäude
    
4. Breitbandförderung:
   Teile von Gielow und Ortsteile im Ausbaugebiet. Bei Antrag auf einen Hausanschluss während der Planungsphase (bis voraussichtlich Ende April) und Abschluss eines 2 Jahresvertrages kostenfreier Hausanschluss, danach während der Bauphase 750,- Euro, später 2.950,- Euro. Eine Übersicht gibt es auf der Internetseite www.breitlandnet.de.
    
5. Aus der Gemeinde:
   15.12.2020 konnte das HLF 20 aus Luckenwalde abgeholt werden
   - coronabedingt keine offizielle Übergabe möglich
   - geplant ist ein Tag der offenen Tür bei entsprechenden Voraussetzungen
   
   Januar:
   versucht Termine mit Jugendamt und entsprechenden Behörden zu machen zwecks Horterweiterung – aufgrund der Pandemie nicht möglich und auf Februar verschoben
   
   ständigen Kontakt mit dem StALU zwecks Fördermittel für den Straßenbau Liepen – Abstimmung der Abarbeitung mit der Verwaltung ist erfolgt
   
   Februar:
   10.02.2021 Vororttermin Hort (Herr Kahlert verliest das entsprechende Protokoll)
   16.02.2021 Ablaufplan Radweg Malchin-Waren (Bau voraussichtlich November 2021 bis Juni 2022)
   17.02.2021 Grenztermin Am Sonnenberg
   23.02.2021 Termin mit Schulleiterin im Amt
     - Vorbereitung Digitalpakt der Schule

25.02.2021 2. Vororttermin Hort (Herr Kahlert verliest das entsprechende Protokoll)
 

März:
18.03.2021 virtuelle Übergabe des Fördermittelbescheides Liepen 237.000 Euro (davon 100.000,- Euro in 2021 und 137.000,- in 2022)
25.03.2021 Einladung durch Herrn Friedrichs von Marc Reinhardt zwecks Nachfrage und Erörterung von Fördermöglichkeiten, Sportlerheim über StALU mit 75 % über BOV
29.03.2021
- Besichtigung Räumlichkeiten Turnraum Kita zwecks Unterbringung der
  Sachen des Karnevalsclubs; dies ist nicht möglich
- Treffen mit Fraktionsvorsitzenden im Rathaus zur Nachtragshaushalts-
  satzung
31.03.2021 Übergabe neuer Transporter Gemeinde

April:
07.04.2021 Vororttermin Feuerlöschteich Christinenhof mit Eigentümer und Ausführenden zur Stabilisierung des Walls
08.04.2021 Erhalt Fördermittelbescheid Umbau Hortraum (35.000,- Euro)
- Gespräch mit Schulleiterin zwecks Anmeldung zur Impfung
- Informationen zu Selbsttest in der Schule (z.Zt. durch Lehrer in der Schule
  2 x pro Woche durchgeführt, Entscheidung durch die Schulkonferenz erfolgt
14.04.2021 Zusage über Förderung der Planung Komplettumbau Hort durch Förderprogramm Landkreis 85 %
15.04.2021 Begehung Hainholzstraße
 

- Herr Kahlert informiert über eine beabsichtigte touristische Erweiterung in
  Peenhäuser

 - Verabschiedung von Frau Weiß in den Ruhestand

- verliest den Antrag des Heimatvereins auf coronabedingten Mieterlass von
 Mai bis Dezember 2021 (50,00 Euro monatlich) und gibt den Antrag zur  
  Abstimmung

    Abstimmungsergebnis:  einstimmig angenommen