22.02.2021 - 5 Einwohnerfragestunde

Herr Eckardt merkt an, dass er aus der Bekanntmachung der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse alleinig auf der Verlesung der Betreffzeilen und der Beschlussnummern nicht viel entnehmen kann und fühlt sich nicht umfänglich informiert.

Hierzu erläutert Herr Ebeling, dass der Zweck der Nichtöffentlichkeit gewahrt bleiben muss. Im Rahmen dieser Einwohnerfragestunde besteht die Möglichkeit Anfragen zu den gefassten Beschlüssen zu stellen.

Daraufhin konkretisiert Herr Eckardt die Anfrage auf die Beschlüsse Personalangelegenheit und Auftragsvergabe Baugrunduntersuchung Löschteich.

Zum Punkt Personalangelegenheit werden keine Auskünfte erteilt, da dieses im schutzwürdigen Interesse liegt.

Die Auftragsvergaben zur Baugrunduntersuchung Löschteich wird durch Herrn Ebeling erläutert.

Frau Moritz bedankt sich im Namen des Kulturvereines für die letztjährige Zuwendung an den Verein. Zusammen mit Mitteln der Ehrenamtsstiftung konnte eine neue Musikanlage angeschafft werden. Diese konnte aufgrund des coronabedingten Ausfalls von Veranstaltungen noch nicht präsentiert werden.

In der letzten Woche hat der Kreissportbund signalisiert, dass in diesem Jahr das Seeschwimmen und der Marathon voraussichtlich stattfinden. Der Kulturverein wird entsprechend dieses begleiten.

Herr Moritz merkt an, dass die Sitzung der Gemeindevertretung nicht im Generalanzeiger angekündigt wurde und der Aushang im Schaukasten erst sehr spät erfolgt ist.

 Amerkung der Verwaltung: Die Sitzung wurde im Generalanzeiger angekündigt (S.               2 unten).

Hierzu erläutert Herr Ebeling, dass bis zuletzt die Entwicklung der Coronafallzahlen beobachtet wurden um zu entscheiden, ob die Sitzung überhaupt stattfindet. Entsprechend konnte der Redaktionsschluss des Generalanzeigers nicht eingehalten werden.

Herr Moritz bittet Herrn Ebeling in seiner Funktion als Bürgermeister seine Telefonnummer bekannt zu geben, da er selbst teilweise noch angerufen wird. Auf der Homepage z. B. ist diese nicht veröffentlicht. Herr Ebeling sagt eine Prüfung und Veröffentlichung zu.

Weiterhin fragt Herr Moritz, wann der Verbindungsweg Maxfelde Richtung Wüstgrabow in die Investitionsplanung bzw. Unterhaltung mit aufgenommen wird. Der Weg befindet sich in einem desolaten Zustand.

Herr Ebeling erläutert, dass die Maßnahme in den Jahren 2023 und 2024 im Investitionsprogramm vorbehaltlich einer Förderung aufgenommen wird. Die normale Unterhaltung wird in diesem Jahr vorgenommen.

Im Lindenweg sollten dringend die Seiten aufgefüllt werden, merkt Herr Moritz an. Hierzu erläutert Herr Ebeling, dass die Maßnahme bereits Ende des letzten Jahres umgesetzt werden sollte und nunmehr in diesem Jahr erfolgt.

Frau Ahl bedankt sich bei den Gemeindevertretern und den Gemeindearbeitern für die Beräumung des Fasanengartens. Hierzu erläutert Herr Ebeling, dass vorbehaltlich einer Förderung der Wegebau vorgenommen werden soll.