16.12.2020 - 9 Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept der P...

Herr Voß umreißt kurz die wesentlichen Produkte und deren Betrachtung in Form von Wirtschaftlichkeit, Kosten, Nutzen ec. Der nicht unerhebliche Rückgang der Einwohnerzahlen hat Auswirkung auf Zuweisungen und Umlagen, mittlerweile geht die Tendenz auf Stetigkeit. Gebührensatzungen müssen angepasst werden. Projekt wie Machbarkeitsstudie Erholungsort für die eventuelle Erhebung einer Kurtaxe oder Zweitwohnsitzsteuer ec..

Herr Voß übergibt das Wort an Frau Rißer. Sie informiert, dass die Peenestadt Neukalen im Konsolidierungszeitrum bis 2025 kein Haushaltsausgleich erreichen wird. Der Gesamtbedarf beläuft sich auf ca. 1,3 Mio €. Heute ging die Kompensationszahlung für Mindererträge in der Gewerbesteuer und Umsatzsteuer in Höhe von 49.219,00 € ein.

Herr Reinhard bittet um Ergänzung auf Seite 52 im HASIKO dahingehend, dass die finanziellen Hilfen für DDR-Altschulden auf den Wohnungsbestand voraussichtlich in voller Höhe ausgezahlt werden.

Beschluss:

Die beigefügte Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Peenestadt Neukalen für die Haushaltsjahre 2020-2025 wird beschlossen.