20.10.2020 - 5 Bericht des Bürgermeisters

1. Abarbeitung des Protokolls der Sitzung vom 24.08.2020

Die Beschlüsse wurden durch die Verwaltung abgearbeitet.

Anmerkung Herr Hagen:

Er weist erneut darauf hin, dass der Putz von der neu eingebauten Tür in der FFW raus fällt.

Antw. Verwaltung:

Tischlerei Sievert wurde am 23.06.2020 und 02.10.2020 durch Herrn Harpeng angeschrieben (Reklamation). Es wurde eine Frist bis zum 30.10.2020 gesetzt.

Die Firma Sievert wurde am heutigen Tag erneut von Herrn Harpeng angeschrieben.

2. Sitzung des Amtsausschusses

Am 30.09.2020 fand eine Sitzung des Amtsausschusses im Rathaus Malchin statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

-          Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 und Entlastung des Amtsvorstehers für den Jahresabschluss zum 31.12.2019

-          Beauftragung eines Verwaltungshelfers mit der Unterbringung und Betreuung von Fundtieres des Amtsbereiches

3. Sitzungen von Ausschüssen

Am 08.10.2020 fand eine Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

-          Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in der Flur 2, Gemarkung Faulenrost auf dem Flurstück 235/4 – das gemeindeliche Einvernehmen wurde erteilt

-          Umgang mit entstandenen Mehrkosten durch notwendigen Umbau einer Grundstückszufahrt in der Flur 3, Gemarkung Schwabendorf auf dem Flurstück 159

Beschluss ist Bestandteil der heutigen Sitzung

Am 13.10.2020 fand im Rathaus Malchin eine Sitzung des Rechnungsprüfungs-ausschusses statt. Geprüft wurde die Jahresrechnung 2019.

Beschlüsse sind Bestandteil der heutigen Sitzung.

4. Bürgermeisterdienstberatung

Am 01.10.2020, 15.00 Uhr im Rathaus Malchin fand eine Bürgermeisterberatung statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

- Vorstellung des Geschäftsführers des WZV Malchin-Stavenhagen, Herr Schacht

- Beitragserhöhung/Beitragskalkulation Wasser- und Bodenverband, Frau Tiefmann

5. Aus der Gemeinde

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens durch den BM nach § 36 BauGB zu nachfolgenden Anträgen:

-          Nutzungsänderung Büro + Aufenthalt in 2 Wohnungen und Rohbau in Wohnungen mit Garage in der Gemarkung Faulenrost, Flur 2, Flst. 25/12 + 25/17 + 26/2

-          Aufstellen von 2 Wechselbrücken (Container) in der Gemarkung Hungerstorf, Flur 2, Flst. 59/3

-          Am 02.09.2020 wurde die Baumaßnahme “Dorfstraße Schwabendorf” vor Ort abgenommen. Im Protokoll vereinbarte Nacharbeiten wurden mitlerweile vom Auftragnehmer geleistet.

-          Am 16.09.2020 wurde der Verkauf des Gutshauses in Demzin wie geplant notariell beurkundet.

-          In der Nacht zum 28. September 2020 wurde vom gemeindlichen Bauhof in Faulenrost ein Bauwagen gestohlen. Fabrikat Karo-Bau Wernigerode, Aufbau “Baubude”. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei haben bisher keine Ergebnisse erbracht.

-          Aufgrund der COVID 19 Pandemie befinden sich aktuell mindestens fünf Familien aus der Gemeinde in amtlich angeordneter Quarantäne. Den amtlichen Anweisungen ist unbedingt Folge zu leisten. Jeder achte bitte auf sein Umfeld, ob jemand quarantänebedingt Unterstützung bei der Versorgung benötigt.

-          Umbau Kita

Aufgrund des Ausschreibungsergebnisses der Sanierung der Kita in Faulenrost sind Mehrauszahlungen in Höhe von 63.262,05 € zu leisten. Diese können derzeit noch nicht durch zusätzliche Fördermittel abgedeckt werden. Aus diesem Grund sind zunächst haushaltswirtschaftliche Sperren gemäß § 51 der Kommunal-verfassung auszusprechen. Damit können zunächst anderweitig geplante Maßnahmen nicht umgesetzt werden.

Beim Fördermittelgeber wurde das erhöhte Ausschreibungsergebnis angezeigt und eine erhöhte Förderung beantragt. Sollte die zusätzliche Förderung erfolgen, können die Sperren größtenteils wieder aufgehoben werden. Eine Entscheidung hierzu wird Mitte Oktober erwartet.