10.11.2020 - 5 Bericht des Bürgermeisters

1. Stand der Abarbeitung der Beschlüsse aus dem Protokoll vom 08.09.2020

Die gefassten Beschlüsse wurden durch die Verwaltung umgesetzt.

2. Bürgermeisterberatung

Am 01.10.2020, 15.00 Uhr im Rathaus Malchin fand eine Bürgermeisterberatung statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

- Vorstellung des Geschäftsführers des WZV Malchin-Stavenhagen, Herr Schacht

- Beitragserhöhung/Beitragskalkulation Wasser- und Bodenverband, Frau Tiefmann

Am 28.10.2020, 15.00 Uhr fand im Rathaus Malchin eine weitere Bürgermeister-beratung statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

- Info zur Anhörung zur Festsetzung der Kreisumlage 2021 soll bei 45 % bleiben

- Info zum Orientierungsdatenerlass zum kommunalen Finanzausgleich des Innen-

  Ministeriums

- Durchführung des Tages des Ehrenamtes 2020 – wurde festgelegt, dass die

  Veranstaltung in 2021 verschoben wird

- Info zur Verbandsversammlung des Tourismusverbandes MSE e.V.

- Verbandsversammlung des WBV „Obere Peene“

- Info LEADER – Regional/Budgerichtlinie

Die nächste Bürgermeisterdienstberatung findet am 16.12.2020 statt.

3. Sitzung Wasser- und Bodenverband „Obere Peene“ am 04.11.2020 in Neukalen

Herr Erwin Schulz hat die Gemeinde Basedow vertreten.

27,7 % der Mitglieder haben an der Versammlung teilgenommen.

Basedow hat sich bei der Satzungsabstimmung enthalten, dieses wurde so in der Bürgermeisterdienstberatung festgelegt. Zwei Gemeinden, Gielow und Faulenrost, haben dagegen gestimmt. Der Satzungsbeschluss wurde mehrheitlich beschlossen.

Herr Schulz berichtet, dass das Rohrleitungssystem das größte Problem ist.

4. Aus der Gemeinde

- Hundezählung durch eine Fremdfirma ist gestartet

  Es wird die Frage gestellt von wem die Firma bezahlt wird.

  Antw.: Zahlen tut das Amt alsso die Gemeinden.

- 25.11.2020 KSA-Versammlung, Teilnahme für die Gemeinde Hr. Banek

- Schreiben von Herrn Thomas Krüger, SPD-Landtagsabgeordneter verlesen

- Ausbau Kreisstraße

  Jeden Donnerstag ist Bauberatung

  Firma Eggebrecht arbeitet im Auftrag des WZV (nimmt Umverlegung vor),

  Firma Koch ist Auftragnehmer für den Straßenbau, z.Zt. werden Tiefbauarbeiten im  

  Straßenkörper vorgenommen.

- 19.11.2020, 13.30 Uhr findet eine Beratung im Rathaus Malchin bzg. Grundstückskauf-

  angebot Rothe (Errichtung von Häusern in Basedow) statt. Teilnehmer: Fr. Rißer,

  Hr. Banek, Fr. Raschke, BM Basedow

  Nach der Beratung soll ein Termin mit Hr. Rothe vereinbart werden.

- Haushälfte ehm. Pagels soll versteigert werden, 1.884 qm, 92 T€ Angebot

- Anhand einer Studie erklärte der BM den vorgesehenen Umbau der FFW. Es ist 

  vorgesehen die Kreisliche Denkmalbehörde mit einzubeziehen, ob die Baumaßnahme 

  so erfolgen darf.

- Am 07.10.2020 fand die Vorstandssitzung der FFW statt.

  Der BM darf nicht mehr die Stelle des Sicherheitsbeauftragten, wegen des Alters,  

  ausüben. Nachfolger ist Frau Tanja Müller.

- Der Angelsteg ist fast fertig – Abnahme muss noch erfolgen / Schild fehlt noch

- Änderung F-Plan – Aufnahme Flächen Seedorf als Bauland