17.06.2020 - 7 Haushaltssatzung der Gemeinde Faulenrost für di...

Hr. Tobaben übergibt das Wort an Hr. Vonthien von der Verwaltung.

Hr. Vonthien teilt mit, dass die Anmerkungen aus der vorherigen GV-Sitzung teilweise angepasst wurden.

Der Ergebnis- und der Finanzhaushalt können jeweils unterjährig als über den Finanzplanungszeitraum nicht ausgeglichen dargestellt werden. Für die Gemeinde ist die weggefallene dauernde Leistungsfähigkeit festzustellen. Folglich wird vorgeschlagen ab dem Jahr 2021 die Hebesätze für die Realsteuern anzupassen. Damit wird eine Grundvoraussetzung für die Beantragung von Zuweisungen aus § 27 Finanzaus-gleichsgesetz geschaffen.

Nachfolgende Sperrvermerke bei geplanten Baumaßnahmen wurden festgelegt:

-          2. Tor FFW

-          2021 Umbau der Turnhalle

-          Umsetzung Straßenbeleuchtung in Demzin auf LED, die Straßenbeleuchtung Rittermannshagen ist ganz raus gefallen

-          Spielplatz in Schwabendorf

Die Sperrvermerke werden aufgehoben, sobald die Zuwendungsbescheide entsprechend den eingeplanten Fördersummen vorliegen.

Bei der Untermessung Sportplatz sind durch den WZV keine konkreten Aussagen getroffen worden. Hierzu wird Herr Tobaben ein Gespräch mit dem WZV führen.

Auf weitere Fragen antwortet Herr Vonthien.

Beschluss:

Die beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Faulenrost für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 einschließlich Anlagen wird beschlossen.