24.09.2019 - 5 Bericht des Bürgermeisters

1. Stand der Abarbeitung der Beschlüsse aus dem Protokoll vom 30.07.2019

Die gefassten Beschlüsse wurden durch die Verwaltung umgesetzt.

2. Sitzungen der Ausschüsse

Am 04.09.2019 fand die Konstituierende Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Auf der Tagesordnung standen nachfolgende Themen:

- Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses

  Als Ausschussvorsitzender wurde Herr Daniel Niendorf gewählt.

- Wahl des Stellv. des Ausschussvorsitzenden

  Als Stellvertreter des Ausschussvorsitzenden wurde Frau Schröder-Pillasch gewählt.

- Prüfung der Jahresrechnung 2017

  Hierzu sind 2 Beschlüsse Bestandteil der heutigen Sitzung.

Am 27.08.2019 fand die Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt statt.

Auf der Tagesordnung standen nachfolgende Themen:

- Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses

  Als Ausschussvorsitzender wurde Herr Torsten Müller gewählt.

- Wahl des Stellv. des Ausschussvorsitzenden

  Als Stellvertreter des Ausschussvorsitzenden wurde Herr Bernd Wetzel gewählt.

Am 29.08.2019 fand die Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Kultur, Sport und Soziales statt.

Auf der Tagesordnung standen nachfolgende Themen:

- Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses

  Als Vorsitzende des Ausschusses wurde Frau Marianne Reinholz gewählt.

- Wahl des Stellvertreters des Aussvorsitzenden

  Als Stellvertreter der Ausschussvorsitzenden wurde Frau Gabriele Pillasch gewählt.

3. Bürgermeisterdienstberatung

Am 28.08 .2019 fand eine Bürgermeisterdienstberatung im Rathaus Malchin statt.

Nachfolgende Themen wurden besprochen:

- W-LAN Tourismusverband MSE

- Rettungsboot Malchiner See – Basedow soll Standort sein

BM teilt mit, solange Basedow kein Nachrückefahrzeug hat werden sie auch nicht für das Schlauchboot zu ständig sein.

      - Breitbandausbau

      - Vertrag zwischen Herrn Cielinski und dem Amt für Unterbringung Hunde / Katzen

      - Zweitwohnsitzsteuer – Verwaltung prüft Verteilung der Objekte

      - LEADER-Programmaufruf 2019

      - 20 Jahre edis am 07.09.2019 – kein Vertreter des Amtes hat teilgenommen

4. Aus der Gemeinde

-Bau Kreisstraße

Vorplanung durch LK erfolgt – sollte vorzeitiger Baubeginn sein

BM hat nicht zugestimmt, da noch keine Bewilligung auf Förderanträge vorliegt

April 2020 Beginn nicht innerorts sonder von Gessin nach Basedow

September 2020 innerörtlicher Beginn – Kreuzung bis Rentmeisteramt

2. Abschnitt geht bis Anschluss bis Gessin

3. Abschnitt Beginn Kreuzung Abzweig nach Stöckersoll bis Anbindung L 20

Bauende soll 2022 sein

Vor Baubeginn ist vorgesehen eine größere Versammlung mit den Firmen durchzuführen.

Ab 01. Oktober 2019 – 01. März 2020 sollen die Bäume gefällt werden. Das Wurzelwerk bleibt stehen.

Durch den WasserZweckVerband werden die Anlieger zwecks Einleitung Oberflächenwasser in Regenkanalisation angeschrieben. Der BM rät allen sich hieran zu beteiligen.

       -Flächentausch mit der Agrar GmbH – Termin Notar 02.10.2019

      -Gemeinde hat ein Grundstück in Stöckersoll zum Verkauf ausgeschrieben

      -Durch die BVVG wurden ebenfalls 2 Grundstücke in Stöckersoll ausgeschrieben

-Herr Björn Müller hat sich an den Bürgerbeauftragten Hr. Crone bzgl. seines Bauantrages gewandt

Hierzu fand am 05.09.2019 im Rathaus Malchin mit BM MC, BM Basedow, Fr. Böck-Friese und Hr. Crone eine Beratung statt.

Durch Hr. Reinholz wird das Einigungsschreiben von Hr. Crone verlesen.

      - 17.10.2019 – Mitgliederversammlung WZV Stavenhagen

      -BM verliest das Entscheidungsschreiben des Landkreises zum Haushalt 2018/19

Der Gemeinde Basedow wurde eine haushaltswirtschaftliche Sperrung ausgesprochen – wurde durch den BM verlesen (wird als Anlage dem Protokoll beigefügt).

-Durch den BM wurde mit Datum 12.07.2019 Widerspruch gegen den Schullastenausgleich Gielow gelegt

Es wurde ein Termin diesbezüglich mit dem BM Gielow gefordert – was noch nicht geschehen ist.

Die Verwaltung, Hr. Feldmann, wird aufgefordert mit dem BM Gielow und BM Basedow dieses schnellstmöglich nachzuholen.

-Den Abgeordneten sollen die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung zugeschickt werden.

       -Stand B-Plan Hotelbau

Am 26.09.2019 findet um 11.00 Uhr bzw. 12.30 Uhr eine Beratung im Rathaus Malchin mit dem Wasser- und Bodenverband – Frau Tiefmann, Hr. Banek und Hr. Jennerjahn von der Verwaltung, dem Planunsbür sowie dem BM Basedow statt. Nach Klärung wird eine Sondersitzung der Gemeindevertretung stattfinden.