14.05.2019 - 7 Bericht des Bürgermeisters

1. Abarbeitung des Protokolls der Sitzung vom 19.02.2019

Die Beschlüsse wurden durch die Verwaltung abgearbeitet.

2. Ausschusssitzungen

Am 18.03.2019 fand eine Sitzung des Haupt-/Finanzausschusses statt.

Tagesordnung war die Auftragsvergabe Wegebauarbeiten für den ländlichen Weg zum Fasanenberg der Gemeinde Faulenrost. Den Auftrag hat die Firma Peene Baugesellschaft mbH aus Neukalen erhalten.

Am 08.04.2019 fand eine Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt statt.

Auf der Tagesordnung standen nachfolgende Themen:

-          Straßenausbaubeitragssatzung

Frau Dahm gab Erläuterungen zur Satzung. Auf Grund der Änderung des Kommunalabgabengesetzes und der aktuellen Rechtsprechung muss die gegenwärtige Straßenbaubeitragssatzung von 2005 angepasst werden.

Der umzulegende Anteil der Beitragspflichtigen an beitragsfähigen Aufwand im

§ 3 wurde nicht verändert.

-          Turnusmäßige Brückenprüfungen in Hungerstorf, Schwabendorf und der Brücke bei Ahrends

Beschlussvorlage ist Bestandteil der heutigen Sitzung

-          Nutzungsvertrag zur Installation und zum Betrieb einer Photovoltaik-Anlage

Hierzu fand eine Beratung im Rathaus mit Herrn Banek, Herrn Harpeng, Herrn Tobaben und Herrn Nehls statt.

Am 11.04.2019 fand eine Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Kultur, Sport und Soziales statt.

Es wurden erste Absprachen mit den Vereinen zum Dorf-/Erntefest 2019 geführt.

Am 23.04.2019 fand eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Tagesordnung war die Information zum Abschluss der überörtlichen Prüfung der Gemeinde Faulenrost für die Haushaltsjahre 2012 – 2017

Informationsvorlage ist Bestandteil der heutigen Sitzung

3. Bürgermeisterdienstberatung

Am 25.04.2019 fand eine Bürgermeisterdienstberatung im Rathaus Malchin statt.

Auf der Tagesordnung standen nachfolgende Themen:

-          Neufassung Entschädigungsverordnung

-          KiföG Beitragsfreiheit ab 2020 (Herr Feldmann)

-          Ino zum Stand der Wahlvorbereitung (Herr Feldmann)

-          Aktueller Stand: Baumkataster/Baumpflege (Herr Banek)

-          Info zum Stand – Straßenausbaubeiträge (Herr Banek)

-          Info zur Umwetzung der Wasserrahmenrichtlinie (Herr Müller)

-          Info zu den LEADER-Projekten (Herr Müller)

4. Aus der Gemeinde

-          Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens durch den Bürgermeister zur Errichtung eines Gartenhauses in der Flur 1, Flst. 36/1, Gemarkung Rittermannshagen (Rittermannshagen Hof)

-          Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens durch den Bürgermeister zur Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses in der Flur 1, Gemarkung Hungerstorf auf dem Flst. 10.

-          Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens durch den Bürgermeister zur Errichtung eines Nebengebäudes in der Flur 2, Gemarkung Faulenrost auf dem Flst. 17/3.

Des Weiteren berichtet Herr Tobaben über:

-          17.04.2019 Besuch von Eckhard Rehberg

Besichtigung der Firma Naturprodukte Lembcke in Schwabendorf

-          20.04.2019 Osterfeuer in Rittermannshagen auf dem Pfarrhof – Unter-

stützung durch die FFW Faulenrost

-          30.04.2019 Maifeuer in Faulenrost Freilichtbühne – durchgeführt durch die

FFW Faulenrost

-          24.04.2019 NDR in der Gemeinde – Beitrag über verrohrte Vorfluter

-          Baumaßnahme Fasanenberg hat am 06.04.2019 begonnen, die Arbeiten liegen voll im Zeitplan, Anfang Juni soll die Straße fertiggestellt sein