09.05.2019 - 6 Bericht des Bürgermeisters

1. Stand der Abarbeitung der Beschlüsse aus dem Protokoll vom 07.03.2019

Die gefassten Beschlüsse wurden durch die Verwaltung umgesetzt.

2. Sitzungen der Ausschüsse

Am 10.04.2019 fand eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt. Es wurde über den Abschluss der überörtlichen Prüfung der Gemeinde Gielow für die Haushaltsjahre 2012 – 2017 informiert.

Informationsvorlage ist Bestandteil der heutigen Sitzung

Am 11.04.2019 fand eine Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Soziales statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

-          Bilanz über die Arbeit des Sozialausschusses der Legislaturperiode ziehen

Von Herrn Schwartz wurde die Frage gestellt, wann die Sitzbretter für die Schaukeln auf dem Spielplatz geliefert werden.

Antwort der Verwaltung:

Die Bestellung wurde ausgelöst. Auf heutiger Nachfrage durch die Verwaltung sollen die Schaukelsitze in der 20. KW geliefert werden.

Am 09.04.2019 fand eine Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

-          Beratung zur Wohnbebauung auf dem Gelände der ehem. Sargfabrik (Aufstellung eines B-Planes)

-          Stand zur Planung der Straße der Einheit und der Hainholzstraße

-          Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe – Schule Gielow

Beschluss ist Bestandteil der heutigen Sitzung

-          Antrag auf Nutzungsänderung des vorhandenen Kiosk in der Flur 2, Gemarkung Gielow auf dem Flst. 56/1 in Imbiss

Das gemeindliche Einvernehmen zur Nutzungsänderung im vorhandenen Gebäude von Kiosk in Imbiss in der Flur 2, Gemarkung Gielow auf dem Flst. 56/1 wurde erteilt. Am vorhandenen Gebäude werden keine baulichen Veränderungen vorgenommen.

-          Turnusmäßige Brückenprüfungen – Wehr Gielower Mühle

Beschluss ist Bestandteil der heutigen Sitzung

-          BOV Gielow

3. Bürgermeisterdienstberatung

Am 25.04.2019 fand eine Bürgermeisterdienstberatung im Rathaus Malchin statt.

Auf der Tagesordnung standen nachfolgende Themen:

-          Neufassung Entschädigungsverordnung

-          KiföG Beitragsfreiheit ab 2020 (Herr Feldmann)

-          Ino zum Stand der Wahlvorbereitung (Herr Feldmann)

-          Aktueller Stand: Baumkataster/Baumpflege (Herr Banek)

-          Info zum Stand – Straßenausbaubeiträge (Herr Banek)

-          Info zur Umwetzung der Wasserrahmenrichtlinie (Herr Müller)

-          Info zu den LEADER-Projekten (Herr Müller)

Des Weiteren berichtet der BM über:

-          19.03.2019 Kaffeeklatsch im Bürgerhaus

-          24.03.2019 Verabschiedung von Pastor Burchert in der Kirche

-          01.04.2019 Zusammenkunft des Dorfkommitees

-          04.04.2019 Beratung zur Wegeführung Radweg von Demzin-Benz-

Peenhäuser

Teilnehmer: Hr. Banek, Hr. Harpeng von der Verwaltung, Vertreter der IHK Neubrandenburg und BM Gielow

-          11.04.2019 Hofraumversammlung BOV

-          16.04.2019 Kaffeeklatsch

-          23.04.2019 Besichtung des Sportlerheimes

-          27.04.2019 Eröffnungsveranstaltung Heimatstuv

-          08.05.2019 Beratung zur Planung Radweg im Rathaus bei BM Müller

-          09.05.2019 Vorgespräch zum Besuch von Minister Backhaus mit Hr. Linke,

und Hr. Banek

-          09.04.2019 Genehmigung des HH 2019 von der Rechtsaufsicht erhalten

-          06.05.2019 Auftragserteilung der MES Solar XV GmbH & Co.KG an die

Enertek Anlagenbau GmbH für die noch zu realisierenden

Ausgleichsmaßnahmen der Photovoltaikfreiflächenanlage im

ehem. Kiestagebau Gielow erhalten. Ausgleichsmaßnahmen

werden im Herbst 2019 durch die Enertek Anlagenabau GmbH

realisiert.

-          Bestätigung für Gebäude mit sonstiger besonderer erhaltenswerter Bausubstanz bem. § 24 EnEV

Antrag auf KfW-Kredit: Liepen 14/15

Das Gebäude ist wegen seiner spezifischen Materialität, Gestalt sowie Bauweise und dem architektonischen Erscheinungsbild als Teil regionaler Bautradition ortsbild- oder landschaftsprägend. (Landarbeiterwohnungen)

Das Gebäude ist das letzte unverputzte Landarbeiterhaus und dieses soll durch die Antragsteller in seiner Ursprünglichkeit wieder hergestellt und erhalten werden.