07.05.2019 - 5 Bericht des Bürgermeisters

1. Stand der Abarbeitung der Beschlüsse aus dem Protokoll vom 26.02.2019

Die gefassten Beschlüsse wurden durch die Verwaltung umgesetzt.

2. Sitzungen der Ausschüsse

Am 09.04.2019 fand eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt. Es wurde über den Abschluss der überörtlichen Prüfung der Gemeinde Basedow für die Haushaltsjahre 2012 – 2017 informiert.

Informationsvorlage ist Bestandteil der heutigen Sitzung

3. Bürgermeisterdienstberatung

Am 25.04.2019 fand eine Bürgermeisterdienstberatung im Rathaus Malchin statt.

Auf der Tagesordnung standen nachfolgende Themen:

-          Neufassung Entschädigungsverordnung – wird ab der neuen Legislatur angefasst

-          KiföG Beitragsfreiheit ab 2020 (Herr Feldmann)

-          Ino zum Stand der Wahlvorbereitung (Herr Feldmann)

Wahlhelfer in der Gemeinde Basedow:

Frau Susanne Kunkel als Vorsitzende, Herr Jochen Banek, Frau Sybille Gawron, Frau Gisela Andrys, Herr Bernd Dummer, Herr Olaf Mantei, Herr Martin Seep, Herr Axel Lendeckel

-          Aktueller Stand: Baumkataster/Baumpflege (Herr Banek)

-          Info zum Stand – Straßenausbaubeiträge (Herr Banek)

-          Info zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (Herr Müller)

-          Info zu den LEADER-Projekten (Herr Müller)

4. Aus der Gemeinde

- Durch den Bürgermeister wurde am 02.04.2019 zur Errichtung eines Erdkellers in der 

  Gemarkung Basedow, Flur 5, Flst. 108/12 das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

- Der Bürgermeister hat zum Antrag auf nachträgliche Genehmigung zur Errichtung einer 

  Terrasse in der Gemarkung Wendischhagen, Flur 3, Flurstück 1/5 (Bungalowsiedlung 

  Kleiner Strand Kolonie Seeblick) das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

- Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens durch den Bürgermeister zur Errichtung 

  eines Einfamilienhauses in der Gemarkung Basedow (Stöckersoll), Flur 7 auf dem Flst.

  42/2.

- Der Bürgermeister erteilte das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines

  Nebengebäudes (Unterstellhalle für PkW/Wohnmobil) in der Gemarkung Basedow

  (Seedorf), Flur 11 auf dem Flst. 25/3.

- Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens durch den Bürgermeister zur Errichtung

  eines Satteldaches auf ein vorhandenes Nebengebäude in der Gemarkung Basedow

  (Stöckersoll), Flur 7 auf dem Flst. 170/2.

Des Weiteren berichtet der Bürgermeister über:

- Steg am Dröbel – Gemeinde ist verantwortlich

  BM hat den Steg vom TÜV prüfen lassen, das Gutachten liegt vor – Ergebnis wurde durch 

  den BM verlesen

  Die Anlage muss gesichert werden, darf nicht mehr betreten werden – dieses ist erfolgt. 

  Der Steg wird zurückgebaut.

  Es ist vorgesehen einen Antrag auf Förderung über den Deutschen Anglerverband zu 

  stellen – soll dann als Anglersteg genutzt werden.

  Wenn die Maßnahme gefördert wird, dann Beauftragung einer Firma für die Durchführung

  der Arbeiten. (Es sind 3 Angebote erforderlich.)

- Brückenprüfung im Park 2019 ist erfolgt

  Es wurde die Zustandsnote 1,0 vergeben.

- Schreiben bzgl. Verrohrte Gewässer vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt an

  Herrn Schultz übergeben.

- 06.05.2019 VW zur Lackierung gebracht – 3 Angebote wurden eingeholt

  günstige Angebot lag bei 2.047,98 € - es folgten viele Schwierigkeiten

  neue Werkstatt in Kasdorf gefunden – Kostenangebot 1.785,00 €

- Baumpflege Drei-Schwestern-Allee

  3 Angebote wurden eingeholt – 36 T€, 26 T€ und 13,8 T€ Firma Bühner

- 07.05.2019 Termin in Nbg. mit Fr. Raschke wahrgenommen

- 26.06.2019 BOV Gespräch in der FFW – 9.00 – 11.00 Uhr

- 27.06.2019 18.00 Uhr BOV Veranstaltung im Schafstall

- Maßnahmeplan BOV

  1. Straße Wendischhagen – Brücke; neue Anträge müssen gestellt werden

      Kofi-Anteil für Basedow 27 T€ für MC 11T€

      Wird der Kofi-Antrag abgelehnt, entfällt die Maßnahme.

  2. Dröbel-Seedorf

      06.06.2019 findet eine Vorortbesprechung mit dem Landkreis, der Verwaltung, von Loè  

      und Herrn Maltzahn statt. Klärung wie der Radweg weiter geführt werden soll.

  3. Teerofen zur Kiesgrube

      Termin mit Peenebau muss vereinbart werden.

- Kreisstraße ist voll in der Planung – innerhalb der Ortschaft werden Flächen benötigt – der

  Flächentausch soll über das BOV erfolgen