16.10.2019 - 11 Antrag der AfD-Fraktion auf Änderung der Haupts...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Stadtvertretung der Stadt Malchin
- Datum:
- Mi., 16.10.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Skotnik erläutert die Gründe für den Antrag ausführlich.
Herr Soldwisch beantragt im Namen der CDU, die Anwohner der betroffenen Baumaßnahme im Vorfeld anzuschreiben und über die Möglichkeit der Einsicht der Unterlagen im Rathaus zu informieren.
Herr Hammermüller meint, dass die Aussage des Bürgermeisters im Hauptausschuss, eine Information zu anstehenden Baumaßnahmen im Generalanzeiger zu veröffentlichen, für ihn ausreichend ist.
Herr Soldwisch zieht den Antrag zurück.
Beschluss:
Die AfD-Fraktion beantragt, dass die §§ 2 und 11 der Hauptsatzung (s. Anlage) geändert werden.
Abstimmungsergebnis: |
| Ja-Stimmen: | 3 |
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| Nein-Stimmen: | 16 |
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| Enthaltungen: | 1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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134,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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572,4 kB
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