28.01.2019 - 5 Hafengebührensatzung über den Sportboothafen Salem
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Mo., 28.01.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bau- und Liegenschaften
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
1. Die Beschlüsse 2018/MC/053 und 2018/MC/067 zur 2. Änderung der Hafengebühren-
satzung vom 16.05.2018 werden aufgehoben.
2. Auf Grundlage des §§ 22 Abs.3 Ziffer 11 KV M-V i.V.m. den §§ 1,2 und 6 Kommunalabgabengesetz M-V wird die beigefügte Gebührenkalkulation für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen. Sie gilt weiter fort, wenn sich keine Veränderungen der ansatzfähigen Kosten ergeben.
3. Die Hafengebührensatzung über den Sportboothafen wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis: |
| Ja-Stimmen: | 0 |
|
| Nein-Stimmen: | 5 |
|
| Enthaltungen: | 0 |
Herr Soldwisch gibt nachfolgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung:
Die Hafengebührensatzung über den Sportboothafen wird mit der Änderung, für Saisonlieger eine Gebühr von 90 Euro/Blm an Stelle von 120 Euro/Blm zu erheben, beschlossen.
Abstimmungsergebnis: |
| Ja-Stimmen: | 3 |
|
| Nein-Stimmen: | 2 |
|
| Enthaltungen: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
1,3 MB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
176,2 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
9,5 MB
|