20.09.2018 - 4 Bericht des Bürgermeisters

1. Stand der Abarbeitung der Beschlüsse aus dem Protokoll vom 28.06.2018

Die gefassten Beschlüsse wurden durch die Verwaltung umgesetzt.

2. Sitzungen der Ausschüsse

Am 04.09.2018 fand eine Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

-          Informationen zur Abrundungssatzung

-          Vorstellung des Konzeptes Liepener Naturgarten

-          Sanierung Sporlerheim

-          Antrag zum Umbau und Sanierung Pfarrstall zu altersgerechtem Wohnen in der Gemarkung Gielow, Flur 2 auf dem Flurstück 80/13

Das gemeindliche Einvernehmen zum Umbau und Sanierung des Pfarrstalls in der Gemarkung Gielow, Flur 2 auf dem Flurstück 80/13 wurde erteilt.

-          Antrag auf Nutzungsänderung des Mehrzweckgebäudes zu Wohnzwecken in der Gemarkung Liepen, Flur 2, Flst. 62/2 und 63/4

Das gemeindliche Einvernehmen zur Nutzungsänderung des Mehrzweckgebäudes Ausbau des Dachbodens zu Wohnzwecken in der Gemarkung Liepen, Flur 2, Flst. 62/2 und 63/4 wurde erteilt.

-          Planung und Baudurchführung von Arbeiten an der Kita „Waldzwerge“ in Gielow

Beschluss ist Bestandteil der heutigen Tagesordnung

-          Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde ein Kaufantrag beraten.

Beschluss ist Bestandteil der heutigen Tagesordnung

-          Informationen und Meinungen

Sichtschutz und Bepflanzung des Grundstücks Solarfeld

Antwort Verwaltung:

Der Vorhabenträger wurde am 11.09.2018 schriftlich zur Erledigung aufgefordert (Frist zur Erledigung: 15.10.2018).

Am 06.09.2018 fand eine Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Soziales statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

-          Begehung der Schule / Hort

-          Informationen Anlauf Schuljahr / Hortbetreuung

Auf dem Schulhof steht ein Blechkasten, in dem die Spielsachen für die Pausen und auch für die Hortbetreuung aufbewahrt werden. Die scharfen Blechkanten stellen für die Kinder eine Unfallquelle dar. Durch den Hausmeister wurden die Kanten schon öfter abgeklebt, aber die Klebefolie löst sich immer wieder.

Kostenvoranschläge für einen verzinkten größeren Container mit Regalen sollen eingeholt werden.

Finanzierung im Haushalt einplanen.

- Gemeindevertretung informieren -

Des Weiteren sprach Frau Gehl an ,dass mit dem Kopierer von der Schule keine

ordentlichen Kopien erstellt werden können.

Frau Gehl hat bereits 2 Angebote eingeholt (Kauf oder Leasing)

Finanzierung im Haushalt einplanen

- Gemeindevertretung informieren –

-          Ehrenordnung Gielow

Beschluss ist Bestandteil der heutigen Tagesordnung

3. Sitzung des Amtsausschusses

Am 08.08.2018 fand eine Sitzung des Amtsausschusses in Malchin, Rathaus, statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

-          Feststellung Jahresabschluss 2015

-          Entlastung des Amtsvorstehers für den Jahresabschluss zum 31.12.2015

-          Einvernehmenserteilung zum Stellenplan der Stadt Malchin für das Haushaltsjahr 2018

-          Haushaltssatzung des Amtes Malchin am Kummerower See für das Haushaltsjahr 2018/19

-          Zuständigkeit bei Erklärungen zu Gebietsänderungen

-          Ehrenordnung des Amtes Malchin am Kummerower See

4. Bürgermeisterdienstberatung

Am 12.09.2018 fan im Rathaus Malchin eine Bürgermeisterberatung statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

-          Ehrenordnung des Amtes Malchin am Kummerower See

Beschluss ist Bestandteil der heutigen Tagesordnung

-          Vergabe Bewirtschaftung des kommunalen Wohnungsbestandes (Kummerow, Duckow, Gielow, Faulenrost)

Es sind 2 Beschlussvorlagen, im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung, Bestandteil der heutigen Tagesordnung.

-          Sozialversicherung – Bürgermeister

-          Frau Rißer informierte, dass die Jahresrechnungen 2014 für alle Gemeinden bis auf Stadt Malchin und Neukalen geprüft und beschlossen wurden.

Für die Gemeinden werden Doppelhaushalte erarbeitet. Diese sollen im Oktober/November erarbeitet sein.

Im Zeitraum vom 10.08. – 31.08.2018 wurde eine Bürgerbefragung durchgeführt. Die Auszählung der Stimmabgabe erfolgte am 04.09.2018 in Anwesenheit der Bürgermeister von Duckow, Malchin und Gielow.

Die Auszählung ergab folgendes Ergebnis:

Gemeindefusion Duckow mit Malchin: 110 Stimmen

Gemeindefusion Duckow mit Gielow: 31 Stimmen

Die Gemeindevertretung Duckow hat sich in iher Sitzung am 25.07.2018 dafür ausgesprochen, das Ergebnis der Bürgerbefragung zu aktzeptieren.

Der Termin zur Würdigung des Ehrenamtes im Amt Malchin am Kummerower See ist der 27.11.2018, ab 19.00 Uhr im Rathaus Malchin. Die Gemeinde Gielow kann 3 Bürger vorschlagen. Die Vorschläge sollen bis zum 19.10.2018 in der Verwaltung, Frau Rißer, eingereicht werden. Als Festredner hat der Landtagspräsident a.D. Rainer Prachtl zugesagt.

Herr Feldmann informierte, dass am 26.05.2018 die Kommunal- und Europawahl stattfindet.

Frau Pinno teilte mit, dass es eine neue DIN zur Beschilderung der Spielplätze gibt. Die Bürgermeister werden gebeten sich bis zum 24.09.2018 in der Verwaltung, bei Frau Asmus, zu melden welche und wieviel Schilder benötigt werden.

Herr Müller gab bekannt, dass es eine neue Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Sanierung kirchlicher Gebäude in M-V gibt.

Abgabe einer Interessenbekundung zur Bewerbung einer Modellregion für die Verbesserung der Mobilitätsangebote im ländlichen Raum der Stadt Malchin sowie der amtsangehörigen Gemeinden beim Ministerium für Energie, Infrastruktir und Digitalisierung M-V in Schwerin durch Herrn Müller.

5. Aus der Gemeinde

-          06.07.-08.07.2018 fand das Dorffest statt, BM spricht Dank aus

-          09.07.2018  Treffen mit Frau Rohde zwecks Antrag Öffnung

Schmelzbach

(BM verliest das Antwortschreiben vom StALUM)

-          10.07.2018 und  Gespräch im Rathaus zum Thema Radweg - soll

25.07.2018  noch einmal mit dem Grafen gesprochen werden nach

   Rücksprache mit der Gemeinde

-          25.07.2018  Einwohnerversammlung in Duckow

Teilnehmer Gielow: Hr. Kahlert, Hr. Schwartz, Hr. Friedrichs)

-          31.07.2018  Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses Amt

-          03.08.2018  Schlussbesprechung im Rathaus Malchin zur Kontrolle

der Rechtsaufsicht des Landkreises

-          14.08.2018  Erörterung Abrundungssatzung der Gemeinde Gielow

im Rathaus Malchin

Teilnehmer: Hr. Wagenknecht, BM, Fr. Pinno u. Hr. Jennerjahn

-          15.08.2018  Abstimmung zur Stellenausschreibung Gemeinde-

arbeiter

-          16.08.2018  Veranstaltung der SPD im Bürgerhaus

Gast: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig

-          04.09.2018  Auszählung Bürgerbefragung Fusion Duckow im

Rathaus MC

-          13.09.2018  Gesundheitstag in der Schule

-          20.09.2018  Aufnahme der Risse in den Straßen zur Ausbesserung

Teilnehmer: Fr. Asmus, Hr. Harpeng, Hr. Thiel

-          24.09.2018  Grobsichtung der Bewerbungen für die Stelle des

Gemeindearbeiters

-          18.09.2018  Schulkonferenz – es wurde ein neuer Vorstand gewählt

Herr Friedrichs, teilt erneut mit, dass das Ortseingangsschild am Sportplatz fehlt

Frau Wolter, erinnert erneut, dass das 50 km/h-Schild in der Hinrichsfelder Straße entwendet wurde.

Herr Schmidt erhält den Auftrag, zu kontrollieren ob im Bauhof noch ein 50 km/h-Schild vorhanden ist und wird es dann anbringen. Wenn kein Schild mehr vorrätig sein sollte, dann wird der Pfahl beim Bauhof eingelagert.

Frau Militzer kritisiert die Verunreinigungen der Dorfstraße mit den Gehwegen.

Nach kurzer Diskussion wird festgelegt, dass ein Aufruf im Malchiner Generalanzeiger veröffentlicht werden soll. Die Anlieger sind nach Fertigstellung der Kreisstraße für die Reinigung der Gehwege lt. Straßenreinigungssatzung zuständig.

Herr Wagenknecht kritisiert, dass den Gemeindevertretern anstehende Termine nicht mitgeteilt werden.