04.12.2018 - 9 Haushaltssatzung der Gemeinde Faulenrost für di...

Herr Tobaben berichtet, dass die vorliegende Planung mit ihm vorbesprochen worden ist und aufgrund der späten Planerstellung auf eine vorgeschaltete Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses verzichtet wurde. Er übergibt zur Erläuterung der vorliegenden Planung das Wort an Herrn Vonthien.

Durch Herrn Vonthien werden die Eckpunkte der Haushaltssatzung und der Anlagen ausführlich erläutert. Auf die anstehenden bzw. durchgeführten Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen wird im Einzelnen eingegangen. Das weitere Verfahren in Bezug auf die Genehmigung des Doppelhaushaltes der Jahre 2018 und 2019 durch die Finanzaufsicht legt Herr Vonthien dar.

In der Haushaltssatzung unter dem § 8 bittet Herr Vonthien eine Ergänzung aufzunehmen, welchem die Gemeindevertretung folgt.

Herr Tobaben stellt die ergänzte Beschlussvorlage zur Abstimmung.

Beschluss:

Die beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Faulenrost für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 einschließlich Anlagen wird beschlossen.

In § 8 der Haushaltssatzung ist folgender Passus aufzunehmen: „Alle Ansätze für Instandhaltungsaufwendungen (Gruppierungen 523100 und 523300) werden gemäß § 15 Absatz 1 Satz 2 GemHVO-Doppik für übertragbar erklärt.“