17.09.2018 - 3 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Mo., 17.09.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Meyer aus Leuschentin teilt mit, dass der LKW-Verkehr durch die Maut-Gebühren stark angestiegen ist.
Herr Schulz aus Leuschentin informiert, dass neben dem Grundstück Kühnel in Leuschentin, dort befindet sich ein Schacht, Absackungen passiert sind.
Antw. Hr. Wiegert: Hierfür ist der Wasser- und Bodenverband zuständig. Der wurde schon informiert.
Herr E. Ahl hat keine Fragen, er hat Interesse am TOP F-Plan.
Herr Eckardt die Kita ist ja heute Thema, wird sie nicht mehr im Nebengebäude des Schlosses gebaut?
Wie ist der Stand schnelles Internet?
Bei der FFW wurden einige Dienstjubiläen vergessen! Wann wird das nachgeholt?
Antw. BM: Durch Urlaub und Krankheit im Ordnungsamt wurden die Namen durch Hr. Renner nicht an den Landkreis weitergeleitet.
Frau Ahl fragt nach, wie es mit den Löschwasserentnahmestellen aussieht.
Antw. BM: Die werden weiter vorgehalten.
Fam. Eckardt ist mit der Bekanntmachung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nicht zufrieden. Sie hätten gerne mehr Informationen erhalten.
Antw. Verwaltung:
Lt. § 31 Abs. 3 der Kommunalverfassung ist nachfolgendes zu beachten:
„In nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung sind spätestens in der nächsten öffentlichen Sitzung bekannt zu machen, soweit dadurch der Zweck der Nichtöffentlichkeit nicht gefährdet wird.“
Herr Wuttig möchte wissen, ob in Leuschentin nicht ein Schild aufgestellt werden kann auf dem hingewiesen wird, dass Müllablagerungen verboten sind.
Des Weiteren fragt er nach dem Werbeschild am Geh- und Radweg in Leuschentin nach.
Antw. BM: Das Werbeschild kann stehen bleiben. Er sieht keine Behinderung dadurch.
