13.12.2018 - 14 Satzungsbeschluss über die Aufhebung der Sanier...

Beschluss:
verwiesen
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Wortprotokoll

Herr Voß bedauert die Beschlussfassung. In den letzten Jahren wurde fleißig die Altstadtsanierung durchgeführt und aus Sicht der CDU-Fraktion sollte diese auch nicht einfach so beendet werden.

Herr Voß schlägt vor, die Beschlussvorlage in den Bauausschuss zu geben, um hier gemeinsam mit dem Sanierungsträger zu diskutieren.

 

 

Auch Herr Wilke hält die Kurzfristigkeit der Beschlussvorlage und die damit verbundene Aufhebung der Satzung für überstürzt. Da es noch einige sanierungsbedürftige Gebäude im Stadtkern gibt, sollte hierüber im Bauausschuss mit dem Sanierungsträger diskutiert werden. Die Möglichkeit von Folgemaßnahmen müssen geprüft werden.

 

Herr Wilke stellt den Antrag, die Beschlussvorlage in den Bauausschuss zu verweisen.

 

 

Frau Rißer erklärt, dass die Verwaltung nach Ende der Sanierungsmaßnahmen mehrfach vom zuständigen Ministerium aufgeordert wurde, die Schlussrechnung vorzulegen. Sie geht davon aus, dass der Beschlussvorschlag nach der Diskussion im Bauausschuss, Ende Januar wieder auf der Tagesordnung der Stadtvertretung stehen wird.

 

 

Herr Voß lässt über den Antrag von Herrn Wilke, den Beschlussvorschlag in den Bauausschuss zu verweisen abstimmen:

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

 

 

Nein-Stimmen:

0

 

 

Enthaltungen:

0

 

 

 

Herr Voß gibt weiter Informationen zu Protokoll:

  • Dank an Herrn Henneberg für die Mitarbeit und Unterstützung bei der Entsorgung des Mülls im Lokschuppen.
  • 24. Januar 2019 – Termin für gemeinsame Bau- u. Hauptausschusssitzung (Kalkulation Hafensatzung).
  • Nächste Woche Auswertung Hafensaison.
  • 31. Januar 2019 – Termin Stadtvertretung (Feuerwehrbedarfsplan, F-Plan, Verträge).
  • Sonnabend 14 Uhr Weihnachtsmarkt des TuS.
  • Freitag Weihnachtsprogramm der Darguner Schule.
  • Schorrentin – Vor-Ort-Termin mit Landwirten und Verwaltung, um Lösung mit Herrn Rick zu finden.
  • Spielplatz Schorrentin – nächstes aufgestelltes Gerät wird demnächst von Herrn Giese abgenommen. Erst nach Abnahme besteht Versicherungsschutz.

 

 

 

Um 20:04 Uhr ist der öffentliche Teil der Sitzung beendet. Herr Bengelsdorf verlässt den Saal.

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Anlagen zur Vorlage