23.10.2018 - 5 Bericht des Bürgermeisters

18.10 Uhr Herr Paarmann und Herr Willert, Seedorfer Einwohner, nehmen an der Sitzung teil.

Der BM berichtet über:

1. Stand der Abarbeitung der Beschlüsse aus dem Protokoll vom 26.06.2018

Die gefassten Beschlüsse wurden durch die Verwaltung umgesetzt.

2. Sitzungen der Ausschüsse

Am 11.09.2018 fand eine Sitzung des Hauptausschusses statt.

Am 04.10.2018 fand eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Es liegen zwei Beschlussvorlagen zur heutigen Sitzung vor.

3. Sitzung des Amtsausschusses

Am 08.08.2018 fand eine Sitzung des Amtsausschusses in Malchin, Rathaus statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

-          Feststellung Jahresabschluss 2015

-          Entlastung des Amtsvorstehers für den Jahresabschluss zum 31.12.2015

-          Einvernehmenserteilung zum Stellenplan der Stadt Malchin für das Haushaltsjahr 2018

-          Haushaltssatzung des Amtes Malchin am Kummerower See für das Haushaltsjahr 2018/19

-          Zuständigkeit bei Erklärungen zu Gebietsänderungen

-          Ehrenordnung des Amtes Malchin am Kummerower See (wurde zurückgestellt)

Am 15.10.2018 fand eine weitere Sitzung des Amtsausschusses in Malchin, Rathaus statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

-          Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016

-          Entlastung des Amtsvorstehers für das HHJ 2016

-          Ehrenordung des Amtes Malchin am Kummerower See (Wiedervorlage)

-          Zustimmung zur Wahl des stellv. Amtswehrführers

-          Anhörung zur Eingemeindung der Gemeinde Duckow in die Stadt Malchin

4. Bürgermeisterdienstberatung

Am 17.10.2018 fand im Rathaus Malchin eine Bürgermeisterdienstberatung statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

- Vorstellung der Kommunal-App der E.DIS durch Frau Bärwald

- Erläuterungen zur finanziellen Situation des Wasser- und Bodenverbandes „Obere 

  Peene“ in Vorbereitung der Verbandsversammlung am 30.01.2019

5. Aus der Gemeinde

- Der Bürgermeister hat das gemeindliche Einvernehmen zum Anbau eines  

  Wintergartens in der Flur 11, Gemarkung Basedow auf den Flurstücken 55/23; 56/24;

  57/20; 58/14 am 06.07.2018 erteilt.

- Der Bürgermeister hat das gemeindliche Einvernehmen für die Baumaßnahme

  Erweiterung Wochenendhaus und Errichtung Carport in der Gemarkung Basedow, Flur

  11, Flst. 32/15, 32/9 und 63/73 mit der Maßgabe, den Carport hinter der Bauflucht des

  Bungalows zu errichten, erteilt.

- Der Bürgermeister hat das gemeindliche Einvernehmen für die Baumaßnahme

  Errichtung einer Wagenremise auf dem alten Standort in der Gemarkung Basedow, Flur

  1 auf dem Flst. 34/3, anhand mit den zum Vorbescheid erteilten Auflagen (Beschluss

  der GV) erteilt.

- Einladung zur Mitgliederversammlung Tourismusverband am 07.11.2018 an Herrn

  Niendorf übergeben

- Antrag, Nachbar von Fam. Kleist, auf Einleitgenehmigung in den Gessiner Dorfteich 

  über Fam. Kleist ihren Anschluss. Fam. Kleist hat keine Einleitgenehmigung, dieses 

  muss erst nachgeholt werden. (lt. Schreiben vom Landkreis)

- Teilnahme durch BM und Hr. Köppe an der Eröffnung des Hotels

- Goldene Hochzeit Fam. Kummert in Basedow Höhe - BM und Hr. Köppe haben

  Glückwünsche der GV überbracht

  Am 25.10.2018 feiert Fam. Cersovski ihre Goldene Hochzeit.

- BM verliest das Besichtigungsprotokolls der Badestelle Seedorf

- Schreiben des CDU-Wahlkreisbüros Marc Reinhardt – Zusage eines 

  Zuwendungsbescheides für 2 Defibrilatoren

  Standorte: FFW und Gemeinde

- Baumaßnahme Basedow Kreisstraße

Herr Reinholz erläutert an Hand der denkmalpflegerischen Zielstellung (teilgenehmigt  

für die Ortslage Basedow) den Ausbau der Kreisstraße vom Abzweig Stöckersoll – 

Gessin. Der Bau soll in 2 Bauabschnitte ausgeführt werden.

Der erste Abschnitt wird innerorts durchgeführt. Probleme gibt es mit der Bepflanzung, sie ist größten Teils auf privaten Grundstücken geplant, hier muss man über Gestattungsverträge mit den Bürgern nachdenken.

Die Straßenbeleuchtung und Gehwege sollen über BOV, mit einer 75 %igen Förderung, realisiert werden.

Der zweite Bauabschnitt wurde nicht genehmigt (von Basedow nach Gessin außerhalb der Ortslage). Die Denkmalpflegerische Zielstellung fand keine Zustimmung.

- BOV – letzte Woche Vorstandssitzung

  Über nachfolgende Probleme wurde diskutiert:

• Wegebau ab Dröbel – Seedorf aufgeteilt in 2 Bauabschnitten

1. Bauabschnitt Dröbel – Beginn Waldkante links kann nicht gebaut werden, weil die denkmalpflegerische Zielstellung nicht mit der Förderrichtlinie bzgl. der Ausbaubreite übereinstimmt.
2. Bauabschnitt – wäre realisierbar

Der Weg muss aber als Gesamtheit gesehen werden.

Absprachen mit dem Landkreis über eine mögliche Radwegetrasse sind angedacht.

     • Für den Ländlichen Weg einschl. Brücke Basedow Höhe – Wendischhagen liegt ein 

       Finanzierungskonzept vor.

       Die Baumaßnahme wurde in Jahresscheiben aufgeteilt.

1. Abschnitt Bau der Brücke / 2. Bauabschnitt – Wegebau

• Sollte einer Kofinanzierung nicht zugestimmt werden, dann kann die Maßnahme nicht 

   realisiert werden.

• Des Weiteren informiert Herr Reinholz darüber, dass im Flurneuordnungsverfahren 

  Moltzow-Schwinkendorf ein Maßnahmeplan erstellt wurde. Die Gemeinde Basedow wird

  gebeten, sich zu betroffenen Maßnahmen (Wegebau Schwinkendorf - Basedow) zu äußern.

  Es besteht keine Notwendigkeit für die Gemeinde.

- Jahresinspektion Kinderspielplätze

   Bei beiden Spielplätzen, Gessin und Basedow, wurden Zusatzschilder, Name des 

   Spielplatzes und Notrufnummern, bestellt.