24.05.2018 - 7 Bericht des Bürgermeisters

1. Stand der Abarbeitung der Beschlüsse aus dem Protokoll vom 22.03.2018

Die gefassten Beschlüsse wurden durch die Verwaltung umgesetzt.

TOP 11 – Informationen und Meinungen

Halten und Parken an der Schule

Die Verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 454 der StVO wurde durch den Landkreis MV, Straßenverkehrsbehörde, am 10.04.2018 erlassen.

Bemerkungen zur VA:

Es wurde entlang der MSE 36 in der Ortsdurchfahrt Gielow eine Geschwin-digkeitsreduzierung auf 30 km/h und Haltverbote angeordnet.

Termin der Ausführung ist der 05.06.2018

2. Sitzungen der Ausschüsse

Am 24.04.2018 fand eine Sitzung des Hauptausschusses statt.

Nachfolgende Themen wurden beraten:

-          Ausschreibungstext Bewerbung Gemeindearbeiter

-          Fusion Gielow – Duckow

-          Informationen und Diskussion zum Haushalt 2018

Fr. Rißer informierte, dass es angedacht ist einen Doppelhaushalt 2018/2019 zu erstellen.

-          Des Weiteren wurde über die Technikausstattung für die Gemeindearbeiter und die erforderlichen Investitionen in den kommenden Jahren diskutiert. Es wurde sich auf folgende Investitionen zur Aufnahme in den Haushaltsentwurf verständigt:

2018Traktor mit Schiebeschild und Frontlader

2020Ersatz MN für alten Multicar

2021Ersatz Motorsägen, -sensen, Rasenmäher

Am 17.05.2018 fand eine Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Soziales statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

-          Erweiterung Hort

Am 08.05.2018 fand eine Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

-          Antrag zum Neubau eines Einfamilienhauses in der Gemarkung Gielow, Flur 3 auf dem Flst. 103

Das gemeindliche Einvernehmen wurde durch den Bauausschuss erteilt.

-          Antrag zur Errichtung einer Garage und eines Gartenhauses in der Flur 4, Gemarkung Gielow auf dem Flst 63

Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung einer Garage und eines Gartenhauses wurde erteilt. Für das Wohnhaus wurde die Befreiung von der gestalterischen Festsetzung 1.1.2. keine Walmdächer und Dachfarbe erteilt. Diese Festsetzung 1.1.2 gilt auch für die Garage und es ist eine Befreiung hinsichtlich Dachform und 1.1.3 Dachfarbe erforderlich. Diese Befreiungen wurden ebenfalls erteilt.

-          Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohngebäudes in zweiter Reihe in der Gemarkung Gielow auf dem Flst. 40 in der Flur 2

Bestandteil der heutigen Sitzung

-          Vertrag über die Mitbenutzung der Flst. 108/9 und 117/3 in der Gemarkung Gielow, Flur 1

Bestandteil der heutigen Sitzung im nichtöffentlichen Teil

-          Antrag auf Kauf einer Fläche in der August-Bebel-Straße

Bestandteil der heutigen Sitzung im nichtöffentlichen Teil

-          Des Weiteren war Fr. Liefke, Maklerbüro aus Teterow, zu Gast um Informationen zum Stand der ehem. Sargfabrik zu geben.

Sie berichtete, dass auf dem Gelände angedacht war, die Errichtung eines Zentralgebäudes und ca. 8 Bungalows. Die Bauausschussmitglieder wurden von den Bemühungen der der Maklerin, einen Investor zu finden,

Die Analyse der Einwohnerzahl und die Bedarfsstruktur hat ergeben, dass sich eine solche Einrichtung nicht kostendeckend errichten und betreiben lässt. Die entstehenden Unkosten für potenzielle Mieter wären zu hoch.

Potenzielle Investoren haben bereits abgesagt.

-          Des Weiteren wurde zur Prioritätensetzung der Investitionsmaßnahmen 2018 – 2021 diskutiert.

3. Bürgermeisterdienstberatung

Am 16.05.2018 fand eine Bürgermeisterdienstberatung im Rathaus Malchin statt.

Themen waren:

-          Informationen über Jahresrechnung und Haushaltsplanung

Derzeit werden die Jahresrechnungen 2014 erarbeitet. Demnächst Beschluss zum Haushalt 2018 im Amtsausschuss.

-          Informationen zum Breitband

Ausschreibung Breitband wurde verschoben

-          Informationen zur FFW-Bedarfsplanung – Am 13.06.2018 wird der 2 Entwurf im Amtsausschuss vorgestellt.

-          Bewirtschaftung kommunalen Wohnungsbestandes

Fr. Nehls wird die kommunalen Wohnungen abgeben.

Hr. Banek von der Verwaltung hat den Auftrag erhalten Angebote einzuholen.

Bestand an kommunalen Wohnungen der Gemeinde Gielow:

2 Wohnungen im Neubau, WE im Bürgerhaus und die Wohnungen vor der Schule

4. Aus der Gemeinde

29.03.2018Vororttermin an der Wasserburg Liepen mit Graf Hahn und BM sowie von der Verwaltung Hr. Banek und Hr. Harpeng

Thema: Straßenentwässerung

Durch die Gemeinde wurde die Zusage gegeben, dass ab und zu durch die Gemeinde Beräumung erfolgt. WBV wird Begutachtung vornehmen.

17.04.2018Vorbereitungen Dorffest

18.04.2018Veranstaltung BOV für die Ortsteile im Dorfkrug

24.04.2018Abnahme Gußabfall Gielower Brücke

03.05.2018Da vom ASB bis Ende April kein Antrag auf Erweiterung der Betriebsgenehmigung für den Hort eingereicht wurde, wurde durch das Jugendamt, Herrn Engel, des Landkreises MSE der 03.05.2018, mit Gemeinde und ASB, festgelegt. ASB hat den Termin nicht wahrgenommen, weil sie keine Einladung erhalten haben.

Am 16.05.2018 fand ein Gespräch mit dem ASB, dem Jugendamt und der Gemeinde im Rathaus Malchin statt. Der ASB erklärte, dass die beiden Hortnerinnen gekündigt haben. Die Leiterin des ASB teilte mit, dass sie den Hort im Jugendclub nicht erweitern werden. Der ASB erhielt die Möglichkeit bis zum 15.06.2018 ein entsprechendes Konzept vorzulegen. Am 20.06.2018 wird es dazu mit dem Jugendamt ein Gespräch geben.

Wenn die Terminstellung durch den ASB nicht eingehalten wird, soll eine Entscheidung getroffen werden.

14.05.2018Zusammenkunft des Hauptausschusses um das Treffen mit der Gemeindevertretung Duckow am 15.05.2018 vorzubereiten

15.05.2018Gespräch mit der Gemeindevertretung Duckow bzgl. Fusion

(Themen des Gesprächs: Gemeindearbeiter übernehmen, Hebesätze für Realsteuern für 5 Jahre belassen, Bau LED Straßenbeleuchtung in Duckow, Schüler bleiben in Malchin wurde zugesagt)

16.05.2018Vororttermin ehem. Sargfabrik zum Schmelzbach mit dem WBV, Hr. Pulkenat, BM, Verwaltung Hr. Banek und Hr. Harpeng

Termin im Juni beim StALUM für Fördermittelbeantragung

27.05.2018Landratswahl

30.05.2018Nordmagazin dreht einen Film vom Bauerngarten

09./10.06.2018 Beteiligung des Bauerngartens an Offene Gärten

Fragen von Herrn Friedrichs:

1. Ist schon eine Lösung für das Parken der LKW`s gefunden?

Antw. BM:

Wenn Peenebau die Fläche glatt geschoben hat, dann werden die Fahrer zu einem Gespräch eingeladen.

2. Ladestraße – Entwässerung verschmutzt?

Antw. BM:

WZV wird die Leitung freispülen

3. Findet es nicht gut, dass Ulrike Krafft beim Tag des Ehrenamtes nicht erwähnt wurde.

Antw. BM:

Kann sich hierfür nur entschuldigen.

Hr. Friedrichs bittet darum, dass Duckow weiter mit der FFW in Gielow bleibt und das auch bei der FFW-Bedarfsplanung beachtet wird.