22.03.2018 - 5 Bericht des Bürgermeisters

19.05 Uhr Herr Müller kommt.

1. Stand der Abarbeitung der Beschlüsse aus dem Protokoll vom 07.12.2017

Die gefassten Beschlüsse wurden durch die Verwaltung umgesetzt.

TOP 17 – Informationen und Meinungen

• Solarfeld an der Landesstraße:

Antw. Verwaltung:

Der Vorhabenträger (MES) hat mitgeteilt (13.02.2018), dass der Rückbau der jetzigen Toranlage im Zusammenhang mit der Schaffung der Einfahrt am neuen Standort lt. B-Plan für Anfgang März geplant ist. Die Bepflanzung soll ebenfalls im Frühjahr erfolgen.

• Malchiner Straße - Oberflächenentwässerung

Antw. Verwaltung:

Dieser Straßenabschnitt entwässert die Kreisstraße und wurde auch durch den LK bezahlt. Natürlich wird dieses weiter beobachtet.

1. Sitzungen der Ausschüsse

Am 25.01.2018 fand eine Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Soziales statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

-          Mit den Vereinen Bilanz ziehen über die Aktivitäten des vergangenen Jahres, Erfahrungen austauschen und Probleme benennen

-          Abstimmen von Veranstaltungen für 2018 – Ergebnis: Erarbeitung eines Veranstaltungsplanes für 2018

Am 08.03.2018 fand eine weitere Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Soziales statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

-          Hort – Kapazitätserweiterung

-          Beschluss – Beschulung eines Kindes an der nicht zuständigen Grundschule Stavenhagen

Der Ausschuss hat die Vorlage einstimmig abgelehnt.

Es wurde festgelegt, dass der Antrag gleich zur Widerspruchsbearbeitung an das Kultusministerium weitergeleitet werden soll.

Am 06.03.2018 fand eine Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

-          Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung-Teilsanierung und Erweiterung der vorhandenen PKW-Werkstatt in der Flur 1, Gemarkung Gielow auf dem Flurstück 108/9

Das gemeindliche Einvernehmen wurde durch den Bauausschuss erteilt.

-          Antrag auf Nutzungsänderung von Laden- und Büroräume zur Wohnung und einem Cafè mit kleiner Ladenfläche in der Flur 1, Gemarkung Gielow auf dem Flurstück 116

Das gemeindliche Einvernehmen wurde durch den Bauausschuss erteilt.

-          Antrag zur Bauvoranfrage Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in der Flur 1, Gemarkung Gielow auf dem Flurstück 108/8 wir vorbehaltlich der gesicherten Erschließung durch den WZV erteilt. (Abfrage läuft derzeit). Die in der Satzung (Klarstellungs- und Abrundungssatzung der Gemeinde Gielow) festgelegten gestalterischen Festsetzungen nach §86 L-BauO sind einzuhalten.

-          Das gemeindliche Einvernehmen zur Nutzungsänderung von Werkraum in Wohnraum in der Flur 2, Gemarkung Gielow auf dem Flurstück 75/24 und der Abweichung gemäß § 6 der

L-Bau O- MV Abstandsflächen in der Regel 15 m wird erteilt.

-          Maßnahmeplan 2018 / Stand Förderanträge (Sargfabrik, Straßen)

Die Verwaltung, Hr. Harpeng informierte den Ausschuss darüber, dass das StALU MS die Förderanträge für die Planung Schmelzbach und Planung der TH abgelehnt hat. Auch für den verbliebenen Abschnitt der Straße der Einheit ist für 2018 keine Förderung zu erwarten. Für die Zufahrt zur Gielower Mühle hat das StALU MS 2018 eine Förderung in Aussicht gestellt, falls die Mittel dafür reichen (Nachrückeprojekt).

Des Weiteren wurde über den aktuellen Stand zu den Radwegen Jägerhof-Peenhäuser und dem Antrag zum Radwegebau auf der ehemaligen Bahntrasse (ACZ-Schwinkendorf).

2. Bürgermeisterdienstberatung

Am 21.02.2017 fand eine Bürgermeisterdienstberatung im Rathaus Malchin statt.

Themen waren:

-          Informationen über den aktuellen Stand „Breitbandausbau“

Anhand einer Präsentation erklärte Herr Dorn die Fördergebiete des Landkreises.

Für 17 Ausbaugebiete sollen bis Ostern 2018 Angebote abgegeben werden, Juni/Juli sind dann die Verträge auf dem Tisch. Es wird ein Zeitplan festgelegt, die Umsetzung soll bis 31.12.2020 erfolgen.

Der 12. Arbeitskreis Breitband wird am 18.04.2018 durchgeführt.

-          Information zum Stand „Feuerwehrbedarfsplanung“

Hr. Feldmann teilte mit, dass am 01.02.2018 die 1. Beratung der Arbeitsgruppe „Feuerwehrbedarfsplanung“ stattgefunden hat. In der Sitzung wurde der 1. Entwurf der „Feuerwehrbedarfsplanung“ durchgesprochen. Erarbeitet wurde dieser von der Firma LUELF & RINKE Sicherheitsberatung GmbH.

-          Aktuelle Informationen aus der Finanzverwaltung

Durch Frau Rißer wurde informiert, dass der Landkreis sich zur überörtlichen Prüfung angemeldet hat. Die Prüfung soll Anfang April für 4 – 5 Wochen durchgeführt werden. Die Abschlussberichte werden den Gemeindevertretungen zur Kenntnis gegeben. Des Weiteren wurde mitgeteilt, dass von der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde die Aufforderung zur Erstellung bzw. Anpassung eines verbindlichen Arbeits- und Ablaufplanes zur Vorlage der rückständigen Jahresabschlüsse besteht. Dieser wurde für das Amt Malchin am Kummerower See und den amtsangehörigen Städten und Gemeinden durch die Verwaltung erarbeitet und als Entwurf den Bürgermeistern vorgelegt.

-          Auszeichnung verdienstvoller Bürger durch den Landkreis

3. Sitzung des Amtsausschusses

Am 14.03.2018 fand eine Sitzung des Amtsausschusses statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

- Feststellungsbeschluss der Jahresrechnung zum 31.12.2014 und Entlastung des

  Amtsvorstehers für diesen Zeitraum

- Beschluss zum LEADER-Projekt „Förderung der regionalen Vernetzung am 

  Kummerower und Malchiner See“

4. Aus der Gemeinde

- Der WZV feiert in der Zeit vom 28.05. – 02.06.2018 sein 25-jähriges Bestehen.

• 30.05.2018 – Kinderveranstaltung

• 01.06.2018 – offizielle Veranstaltung

• 02.06.2018 – Tag der offenen Tür  in der Zeit von 10.00 – 16.00 Uhr

-          09.12.2017 – Weihnachtsmarkt und Konzert in Schule und Kirche, es war ein voller Erfolg

-          14.12.2017 – Weihnachtsfeier Seniorenverein

-          20.12.2017 – Besuch des Landtagsabgeordneten Thomas Krüger zur Sargfabrik

-          16.01.2018 – Treffen mit dem ASB im Hort zur Erörterung der Hortsituation

-          31.01.2018 – Treffen mit dem Vorstand des Seniorenvereins und neue Interessenten

Frau Ryback hat aus gesundheitlichen Gründen den Vorsitz aufgegeben. Neue Vorsitzende ist Frau Jana Benduhn, weitere Mitglieder: Frau Hansi Dethloff, Frau Gundula Flotow

-          01.02.2018 – Kuratoriumssitzung DRK Jugendclub

-          06.02.2018 – Einladung vom Pastor zum Gespräch

Themen: Anfrage Zuordnung des Friedhofes zur Gemeinde im BOV, d.h. Friedhofsverwaltung durch Gemeinde;

Normaler Friedhofsbetrieb trägt sich, aber Investionen nicht möglich;

Erneuerung des Zaunes seitens der Kirche zum Spielplatz

-          07.02.2018 – Gespräch zum Förderantrag Sargfabrik, Renaturierung des Schmelzbaches, Zuarbeit von Hr. Harpeng von der Verwaltung und Hr. Pulkenat

-          19.02.2018 – Termin DRK Demmin mit Hr. Feldmann von der Verwaltung

Beschäftigung Frau Flotow – Ende zum 31.07.2018 durch Kündigung

-          20.02.2018 – Vorstellungsgespräche Reinigung Turnhalle

-          19.02.2018 – Sitzung der Vors. der Rechnungsprüfungsausschüsse des Amtes und der amtsangehörigen Gemeinden

Thema: Plan für die Erarbeitung der Jahresabschlüss

-          22.02.2018 – Mitgliederversammlung Seniorenverein

Vorstellung neuer Vorstand: Fr. Jana Benduhn, Fr. Monika Trapp, Fr. Gundula Flotow und Fr. Hansi Dethloff

-          23.02.2018 – Tag des Ehrenamtes – es war eine würdige Veranstaltung

-          01.03.2018 – Besichtigung Jugendclub – Jugendarbeit und ASB

-          03.03.2018 – Babybörse in der Turnhalle

-          09.03.2018 – Jahreshauptversammlung der Feuerwehr

-          13.03.2018 – Gespräch mit Bürgermeister Galinat aus Duckow

-          20.03.2018 – Veranstaltung Sparkassenstiftung in der Heimatstuv

SV Gielow, Heimatstuv und Plattdeutsche Kinder

-          29.03.2018 – Treffen auf der Wasserburg Liepen um 8.30 Uhr

Herr Müller kritisiert, dass die Gemeindevertreter nicht über anstehende Ereignisse in der Gemeinde informiert werden. Er wünscht sich, dass über E-Mail oder WhatsApp Informationen im Vorfeld an die Gemeindevertreter verschickt werden.

Herr Dr. Pietschke lobt die Babybörse.

Frau Militzer teilt mit, dass die Gemeinde die Turnhalle kostenfrei für die Babybörse zur Verfügung stellt.

Herr Friedrichs gibt zu Bedenken, dass die Gemeinde eine Satzung für die Nutzung der Turnhalle beschlossen hat. Er bittet darum, dass Gespräche geführt werden um eine kostlose Nutzung zu ermöglichen.

Des Weiteren kritisiert Herr Friedrichs, dass vom Tag des Ehrenamtes nicht alle Ausgezeichneten im Generalanzeiger aufgeführt wurden. Ihm ist aufgefallen, dass Frau Ulrike Krafft nicht erwähnt wurde. Den BM hat er darüber informiert, es kam aber keine Reaktion. Ein kleiner Korrekturartikel wäre angebracht.