28.03.2018 - 12 Genehmigung einer Überplanmäßigen Ausgabe für d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Sitzung:
-
Sitzung der Stadtvertretung Neukalen
- Datum:
- Mi., 28.03.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bau- und Liegenschaften
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Jennerjahn informiert über die Submission. Die Finanzierung für die Gesamtmaßnahme wird durch die Übertragung der HH-Mittel sicher gestellt. Der SBZ-Bescheid liegt zur Zeichnung im Ministerium vor und wird zeitnah in der Verwaltung eingehen. Die Anliegerversammlung findet am 11. April 2018 im Rathaussaal statt. Alle Stadtvertreter sind herzlich eingeladen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Peenestadt Neukalen beschließt zu Lasten des Haushaltsjahres 2017 die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 27.400 € im Produktsachkonto 04/5.4.1.00/0013.785300 für die Durchführung der Baumaßnahme „Ausbau Hafenstraße (Kanalstraße)“. Die Deckung erfolgt aus Mehreinzahlungen in Höhe von 19.800 € im Produktsachkonto 04/5.4.1.00/0013.681420 (Landeszuweisungen vom Straßenbauamt) und aus Mehreinzahlungen in Höhe von 7.600 € im Produktsachkonto 04/5.1.1.03/0001.684300 (Einzahlungen für geleistete Investitionszuschüsse).
Abstimmungsergebnis: |
| Ja-Stimmen: | 10 |
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| Nein-Stimmen: | 0 |
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| Enthaltungen: | 0 |