07.12.2017 - 9 Satzung der Gemeinde Gielow über die Festsetzun...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Herr Kahlert übergibt das Wort an Herrn Vonthien.

 

Durch Herrn Vonthien wird erläutert, dass die neuen Hebesätze den nivellierten Hebesätzen gemäß Orientierungsdatenerlass entsprechen. Gemäß Orientierungsdatenerlass sollen die Hebesätze auch für das Jahr 2019 unverändert fortgelten. Weiterhin gibt er ausführliche Informationen zu den Konsequenzen für die Gemeinde, die sich aus einem Unterschreiten der Hebesätze ergeben. Auf die Möglichkeit einer moderaten Anpassung der Hebesätze weist Herr Vonthien hin.

 

Im Anschluss erfolgt eine kontroverse Diskussion. Die Gemeindevertreter sprechen sich gegen jegliche Erhöhungen der Hebesätze aus.

 

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Beschluss:

Die Satzung der Gemeinde Gielow über die Festsetzung der Hebesätze für Realsteuern lt. Anlage wird beschlossen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

0

 

 

Nein-Stimmen:

9

 

 

Enthaltungen:

2

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://malchin.sitzung-mv.de/public/to020?SILFDNR=1632&TOLFDNR=15505&selfaction=print