23.06.2010 - 6 Anfragen der Stadtvertreter/in

Herr Kullick :

01. Zur Geruchsbelästigung: Was kann die Stadtvertretung hier unternehmen?

02. Die Briefe der Schulen zur Bushaltestellenproblematik müssen ernst genommen werden.

(Dieser Frage schließen sich mehrere Stadtvertreter an.) Es wird angeregt, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt sich in der Sitzung vom 05. Juli des Problems annimmt.

Herr Kastner:  In der Zeitung war zu lesen, dass auch das Bürgerhaus Gorschendorf  zum Verkauf steht?

Antwort: Diese Meldung ist falsch. Auf der Liste, die von der AG Haushaltskonsolidierung beraten wird, steht dieses Gebäude nicht.

Herr Schwemer: In der Kreuzstraße gab es einen Baustopp, weil zusätzlich eine Gasleitung verlegt wurde. Wer hat die technologische Panne zu verantworten? Warum ist die Gartenstraße und die Wiesenstraße wieder aufgemacht worden und warum wurde die Straßenbreite nicht eingehalten?

Die Antwort erfolgt schriftlich.

Herr Schwemer regt an, dass man sich nochmals gemeinsam Gedanken um den Festumzug im Jahr der 775-Jahrfeier macht, konkret um den Streckenverlauf.

Herr Jahrmärker: Wann liegen der Stadtvertretung die Maßnahmen vor, die von der AG Haushaltskonsolidierung beraten und vorgeschlagen werden?

Antwort: im September. Herr Lange verweist darauf, dass von jeder Fraktion en Vertreter in der Gruppe mitarbeitet. Insofern ist die zwischenzeitliche Information gegeben.

Herr Trebbin berichtet über die vorbereitenden Gespräche und Maßnahmen zum Verkauf der alten Schule in Remplin. Die Probleme sind inzwischen gelöst.

Er weist erneut auf die Geruchsbelästigung durch das Güllesilo in Retzow hin.

Die Spielgeräte in Retzow sind noch nicht aufgestellt.

Die Bushaltestelle in Remplin ist im Zuge der Straßenbaumaßnahme entfernt worden. Wer stellt die wieder auf?

Die letzt Frage wird von Herrn Dorn beantwortet: Das Straßenbauamt.

Alle anderen Antworten ergehen schriftlich.

Frau Schulz: Von wem und in welchem Turnus werden die Gullys in der Wiesenstraße gereinigt?

Von der Achterstraße 9 geht eine öffentliche Gefahr aus. Anwohner sehen dort am Tag Ratten. – Die Antworten ergehen schriftlich.