17.04.2018 - 5 Bericht des Bürgermeisters

Der BM hält seinen Bericht:

1. Stand der Abarbeitung der Beschlüsse aus dem Protokoll vom 05.12.2017

Die gefassten Beschlüsse wurden durch die Verwaltung umgesetzt.

2. Sitzungen der Ausschüsse

Am 27.02.2018 fand eine Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

- Beschluss über die Billigung und Öffentlichkeitsbeteiligung des Entwurfes der 

  Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für die Ortslage Basedow

  Beschluss ist Bestandteil der heutigen Sitzung

- Diskussion zur Haushaltsplanung 2018

  BM informierte, dass sich der Bau der Kreisstraße verschiebt, somit sind Mittel für 

  Gehweg und Straßenbeleuchtung (geplant für 2018) frei.

  Es wurden mögliche Maßnahmen diskutiert:

  - Wegebau in Basedow –Höhe

  - Erneuerung Gehweg in Seedorf

  - B-Plan in Seedorf (Grünfläche neben Bungalowsiedlung) um Bauland zu schaffen

3. Bürgermeisterdienstberatung

Am 21.02.2018 fand eine Bürgermeisterdienstberatung im Rathaus Malchin statt.

Themen waren:

-          Informationen über den aktuellen Stand „Breitbandausbau“

Anhand einer Präsentation erklärte Herr Dorn die Fördergebiete des Landkreises.

Für 17 Ausbaugebiete sollen bis Ostern 2018 Angebote abgegeben werden, Juni/Juli sind dann die Verträge auf dem Tisch. Es wird ein Zeitplan festgelegt, die Umsetzung soll bis 31.12.2020 erfolgen.

Der 12. Arbeitskreis Breitband wird am 18.04.2018 durchgeführt.

-          Information zum Stand „Feuerwehrbedarfsplanung“

Hr. Feldmann teilte mit, dass am 01.02.2018 die 1. Beratung der Arbeitsgruppe „Feuerwehrbedarfsplanung“ stattgefunden hat. In der Sitzung wurde der 1. Entwurf der „Feuerwehrbedarfsplanung“ durchgesprochen. Erarbeitet wurde dieser von der Firma LUELF & RINKE Sicherheitsberatung GmbH.

-          Aktuelle Informationen aus der Finanzverwaltung

Durch Frau Rißer wurde informiert, dass der Landkreis sich zur überörtlichen Prüfung angemeldet hat. Die Prüfung soll Anfang April für 4 – 5 Wochen durchgeführt werden. Die Abschlussberichte werden den Gemeindevertretungen zur Kenntnis gegeben. Des Weiteren wurde mitgeteilt, dass von der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde die Aufforderung zur Erstellung bzw. Anpassung eines verbindlichen Arbeits- und Ablaufplanes zur Vorlage der rückständigen Jahresabschlüsse besteht. Dieser wurde für das Amt Malchin am Kummerower See und den amtsangehörigen Städten und Gemeinden durch die Verwaltung erarbeitet und als Entwurf den Bürgermeistern vorgelegt.

-          Auszeichnung verdienstvoller Bürger durch den Landkreis

4. Sitzung des Amtsausschusses

Am 14.03.2018 fand eine Sitzung des Amtsausschusses statt.

Auf der Tagesordnung standen folgende Themen:

- Feststellungsbeschluss der Jahresrechnung zum 31.12.2014 und Entlastungs des

  Amtsvorstehers für diesen Zeitraum

- Beschluss zum LEADER-Projekt „Förderung der regionalen Vernetzung am 

  Kummerower und Malchiner See“

5. Aus der Gemeinde

- Am 26.02.2018 fand um 18.00 Uhr die 1. Beratung zum Thema Wettbewerb „Unser 

  Dorf soll schöner werden unser Dorf hat Zukunft“ statt.

  Am 13.03.2018 fand die 2. Beratung statt.

6. - Der WZV feiert in der Zeit vom 28.05. – 02.06.2018 sein 25-jähriges Bestehen.

  • 30.05.2018 – Kinderveranstaltung

  • 01.06.2018 – offizielle Veranstaltung

  • 02.06.2018 – Tag der offenen Tür  in der Zeit von 10.00 – 16.00 Uhr

7. Der BM informiert über den Stand der Haushaltsplanung 2018

Für die Erstellung der Jahresabschlüsse 2014 – 2017 liegt ein Zeit und Ablaufplan vor.

8. Bodenordnungsverfahren

Durch den BM wurde die Plangenehmigung des Maßnahmeplanes § 41 Flurneuordnung verlesen.

Zu den Ausführungen des BM zum Bodenordnungsverfahren, speziell Maßnahme Brücke Wendischhagen, ergänzt Herr Banek:

• Förderantrag muss neu gestellt werden

  bis 20.04.2018 für 2018 oder

  bis 31.08.2018 für 2019

• er erläutert die Zeitschiene incl. Finanzierung (Haushalt)

Die Gemeindevertretung stimmt zu, den Antrag zum 31.08.2018 für 2019 zu stellen, Planung noch in 2018.

9. Info zum Schreiben der CDU des Landtages – Defibrilator-Programm

Rückfrage Verwaltung – für Basedow bestellen

10. Antrag auf finanzielle Unterstützung des Sportvereins Blau-Weiß 48 Basedow

Die Gemeindevertretung beschließt, den Sportverein Blau-Weiß 48 zum 70jährigen Bestehen (30. Juni 2018) mit 500,00 € (Vermietung von 2 Pavillons, 2 Toilettenkabinen und ein Präsent) zu unterstützen.

11. Pflege Rosengarten

Der BM teilt mit, dass er 3 Angebote eingeholt hat die an die Verwaltung übergeben wurden. Des Weiteren wünscht er einen Termin mit dem Büro Pulkenat (Endabnahme, Übergabe, Nachpflanzungen).

12. Grundschule Gielow

Insgesamt gehen 19 Schüler aus der Gemeinde Basedow in Gielow zur Schule.

Schulumlage ist nochmals Thema für den Sozialausschuss.

13. Beitragszahlung für die Mitgliedschaft Basedow beim Tourismusverband

Grundlage: Einwohnerzahl Stichtag 2014 – 758 Einwohner für die Berechnung

14. Reparatur Straßenlampe in Basedow-Höhe

Auftrag an Firma S. Schmidt, Leuschentin wird erteilt.

15. Rentmeisteramt

BM weist auf die Restarbeiten an der Straße zum Rentmeisteramt hin.

Termin: Ende April

16. Stand Kreisstraße Basedow - Gessin

Der BM beauftragt Herrn Banek, sich zum Stand Erneuerung Kreisstraße zu erkundigen. In der nächsten GV Information geben.

17. Am 24.04.2018 findet die nächste Sozialausschusssitzung statt.