08.05.2017 - 5 Bericht des Bürgermeisters

-          06.03.2017Verbandsversammlung WZV

-          11.03.2017Frauentagsfeier im Gemeinderaum, ca. 25 Personen waren anwesend

-          15.03.2017 fand eine Bürgermeisterberatung im Rathaus Malchin statt.

Themen waren:

-          Gemeindeleitbildgesetz

-          Blaues Band

Herr Müller informierte über den Besuch im Bundesverkehrsministerium. Danach wird die Peene weiterhin als Bundeswasserstraße erhalten bleiben

-          Baumkontrollen

Herr Banek informiert über den aktuellen Bearbeitungsstand. Die Entscheidungen, wo der Baumkontrolleur arbeitet, wird von ihm getroffen. Er ist mit dem Baumkontrolleur auch bei eventuellen Schäden haftbar und nicht die Bürgermeister. Herr Banek erklärte aber ausdrücklich, dass die Hinweise der Bürgermeister sehr ernst genommen und in der Planung berücksichtigt werden. Kontrollen wurden bereits in allen Gemeinden durchgeführt. Dabei standen zunächst neuralgische Punkte wie Kindergärten, Spielplätze, Schulen und andere durch Personen stark frequentierte Orte im Mittelpunkt. Zu Anfang funktionierte die Dokumentation in der Software noch nicht. Das wurde in der Zwischenzeit im Wesentlichen behoben. Die Stelle des Baumkontrolleurs ist bis zum Oktober befristet.

-          Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Der Landkreis sucht Personen die als Vormund für minderjährige Flüchtlinge aktiv werden wollen.

-          Breitbandausbau

Herr Dann vom Landkreis MSE informierte über den aktuellen Stand. Das Amt Malchin am Kunnmerower See wurde im Pilotprojekt des Landes wegen fehlender Mittel nicht berücksichtigt. Dadurch verschiebt sich der Ausbau. Die Gemeinden wurden mit Ausnahme der Gemeinde Duckow ( 2. Call) in den 3. Call ein getaktet.

Er übergab den Anwesenden ein Handout aus dem die einzelnen Projektgebiete und die Calls zu entnehmen waren. Die Fördersumme für unser Amt beträgt 9,4 Mio €. Für den Netzbetreiber wurde für einen Zeitraum von 7 Jahren eine Wirtschaftlichkeitslücke von 13,5 Mio € ermittelt. Herr Dann erläuterte anhand der Grafiken die geplante Versorgung und die Geschwindigkeiten. Ein Ausbau erfolgt nur in Gebieten in denen bislang Datengeschwindigkeiten unter 30 Mbit/s vorliegen. Damit fallen die Zentrumsgebiete von Malchin (Rathaus) und Neukalen aus dem Neubauprogramm heraus. Der Landkreis wird dazu ein genaues Straßenverzeichnis vorlegen in dem die 30 Mbit/s Anschlusswerte erreicht werden. Sollte die Telekom durch sogenanntes Vektoring weitere Gebiete hochrüsten fallen auch die aus dem Investitionsgebiet heraus. Auf die Frage nach dem Einbau von Leerrohren bei Straßenneubauten erklärte er, dass es nicht möglich ist diese im Vorfeld zu verlegen. Es gibt noch keinen Förderbescheid und noch keine Detailplanung aus der die Lage der neuen Trassen zu entnehmen ist. Man muss also davon ausgehen, dass kurze Zeit nach einem Neubau einer Straße im Nachgang noch einmal für die Breitbandverkabelung aufgerissen wird.

Die Mindestgeschwindigkeit in neu ausgebauten Gebieten muss 50 Mbit/s erreichen. Für Betriebe ist das aber schon nicht mehr Zukunftsträchtig. Daher versucht der Landkreis hier eine Versorgung von mindestens 100 Mbit/s abzusichern. Dazu wird er sich mit dem Amt abstimmen um alle Betriebe (auch Rechtsanwälte, Planer, Projektanten usw.) zu erfassen.

Am 21.03.2017 wird voraussichtlich der Förderbescheid für unser Amt überreicht.

-          Brandschutzbedarfsplan

Herr Feldmann informierte über den geplanten Beschluss für die nächste Amtsausschusssitzung. Es liegen derzeit 3 Informationsangebote für die Planung vor. Nach Bestätigung der Mittel soll über eine Ausschreibung nach der VOL ein Auftrag ausgelöst werden.

-          Kreisumlage 2018

Der Landkreis konnte das Defizit deutlich schneller senken als geplant und stellt für 2018 eine Senkung der Amtsumlage in Aussicht.

-          Gemeindefusionen

Die Gemeinden müssen bis Oktober 2017 eine Selbsteinschätzung über die eigene Leistungsfähigkeit abgeben

-          Am 19.04.2017 fand eine Bürgermeisterberatung im Rathaus Malchin statt.

Themen waren:

Vorstellung des Zeitplanes zu den Gemeindefusionen. In Kummerow wird am 22.06.2017 ein Hauptausschuss und am 25.09.2017 eine Gemeindevertretung hierzu stattfinden.

-          21.03.2017Treffen mit Frau Groh und dem Kapitän der Blau-Weißen Flotte, erste Besprechung

-          Am 22.03.2017 fand eine Amtsausschusssitzung statt.

Themen waren:

-          Einvernehmenserteilung zum Stellenplan der Stadt Malchin für das Haushaltsjahr 2017

-          Haushaltssatzung des Amtes am Kummerower See für das Haushaltsjahr 2017

-          Wahl des stellv. Wahlleiters

Fr. Maxi Schumacher wurde abberufen, da sie sich in Mutterschutz befindet. Für Frau Schumacher wurde Herr Hannes Jähnke zum stellv. Wahlleiter gewählt.

-          Auftragsvergabe Brandschutzbedarfsplan

Der Amtsvorsteher wurde ermächtigt, den Auftrag für die Erstellung eines Brandschutzbedarfsplanes für das gesamte Amt, nach erfolgter Ausschreibung, an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

-          Der Amtsvorsteher hat den Ausschussmitgliedern vorgeschlagen, über eine gemeinsame Veranstaltung zum Tag des Ehrenamtes am Jahresende, mit ihren Gemeinde- und Stadtvertretern zu diskutieren. Das Ergebnis soll dann in einer der nächsten BM-Beratung ausgewertet werden.

-          Thema Breitband

• Bund hat am 21.03.2017 Förderantrag des LK (3. Call) bewilligt

• Finanzen des Landes stehen ebenfalls bereit

• LK bereitet Ausschreibung vor

• LK hofft, im Frühjahr 2018 mit den Bauarbeiten beginnen zu können.

• Ausschreibung erfolgt in verschiedenen Kategorien

  Bsp: Mindestleistung 50 Mbit/s Privathaushalte, 1Gbit/s in Gewerbegebieten

• Orte/Straßenzüge in denen jetzt mindestens 30 Mbit/s anliegen, werden nicht  

  aufgerüstet.

• Flächendeckende Versorgung im Sinne des Gesetzes zum Ausbau der digitalen 

  Infrastruktur/ Breitband heißt mind. 90% der Fläche.

• Problem: LK darf keine technische Lösung vorschreiben (nicht nur Glasfaser), 

  wenn Anbieter die geforderten Leistungen mit anderen techn. Lösungen (Kupfer) 

  erreichen, ist das auch in Ordnung.

• Die Ausschreibung gewinnt derjenige, der den geringsten staatlichen Zuschuss 

  in Anspruch nimmt.

Aus der Gemeinde

-          Durch den BM wurde das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung einer Doppelgarage mit Abstellraum und Nutzungsänderung der vorhandenen Garage im bestehenden Wohnhaus zum Empfangs- und Besprechungsraum in der Flur 3, Gemarkung Leuschentin, Flst. 164 erteilt.

Bauvoranfrage in der Gemeindevertretersitzung am 15.11.2016 erteilt.

Antragsunterlagen analog Vorbescheid.

-          Die Errichtung eines Carports in der Flur 11, Gemarkung Kummerow auf dem Flst. 67 durch Herrn Toni Rumpel ist gem. § 61 LBauO M-V verfahrensfrei (Brutto 30 m²). Die denkmalrechtliche Zustimmung bei der unteren Denkmalbehörde ist beantragt.  

-          31.03.2017Vortrag von der Denkmalpflege zum Bau Hafen-/Mühlenstraße

-          07.04.2017Kreisbrandmeister, Norbert Rieger, war in der Feuerwehr zu

Besuch

-          22.04.2017Osterfeuer – wurde wetterbedingt eine Woche verschoben

-          27.04.2017Vorstandssitzung WZV

-          27.04.2017geplanter Rundgang bez. Wanderweg Sommersdorf/Kum-

merow

-          04.05.2017Info von der Bund Ortsgruppe „Ostufer Kummerower See“,

Aktivitäten werden alle eingestellt, da der Grundstückseigen-

tümer zum Vorhaben keine Zustimmung gibt.

-          05.05.2017Treff mit dem Tourismusverband im Schloss Kummerow