18.10.2017 - 8 Anfragen der Stadtvertreter/in

Herr Süssig informiert über eine Ortsbegehung der Bauausschussmitglieder und der Verwaltung am Drosselweg und der Deipwohrenstrat. Die dort festgestellten Probleme sollten seiner Meinung nach, mit ins Monitoring aufgenommen werden. Des Weiteren vermisst Herr Süssig das Protokoll der Ortsbegehung.

Anmerkung der Verwaltung: Am 10. Oktober wurden die Anfragen aus dem Bauausschuss mit dem Protokoll der Begehung per E-Mail an alle Mitglieder und Stadtvertreter verschickt.

Herr Müller informiert, dass für den Ausbau von unbefestigten Wegen und Straßen mit Straßenausbauplatten im innerstädtischen Wohngebiet ein Konzept erarbeitet wird. Dieses soll dann im Bauausschuss diskutiert werden, mit dem Ziel eine Prioritätenliste zu erstellen. Die Planungskosten für den Ausbau des Drosselweges sollen in den Haushalt 2018 eingestellt werden.

Herr Soldwisch fragt weshalb Herr Lüker lt. BM-Bericht im nächsten Bauausschuss sein neues Konzept vorstellen will, obwohl dies lt. gefassten Stadtvertreterbeschluss so nicht vorgesehen ist.

Herr Banek erklärt, dass im Vorfeld alle Fraktionsvorsitzenden über diesen Sachverhalt informiert wurden.

Da Herr Lüker eine Vertragsauflösung ablehnte, kam keine einvernehmliche Vertragsauflösung zustande. In einem Gespräch wurde Herrn Lüker ein letzter Zeitaufschub bewilligt. Kann er bis zum 30.11.2017 keine Finanzierungszusage eines Kreditinstitutes vorlegen, wird der Vertrag automatisch aufgelöst. Dies wurde schriftlich zugesichert und dadurch ein jahrelanger Rechtsstreit vermieden.

Die Größe der überdachten Bushaltestelle für Schüler an der Marcus Schule wird von Herrn Jahnel kritisiert. Da hier nur ca. 12 Schüler Schutz vor z.B. Regen finden, sollte eine Lösung für die Vergrößerung der Überdachung gefunden werden.

Frau Gillert berichtet, von einem Vor-Ort-Termin in Scharpzow. Unter anderem wurde dort bei einem Anwohner nach Lösungswegen gesucht, da bei starken Regenfällen dass Wasser auf sein Grundstück läuft. Sie fragt nach, wann hier Abhilfe geschaffen wird.

Herr Müller erklärt, dass mit dem Anwohner Lösungsvorschläge diskutiert wurden. Die Verwaltung versucht im nächsten Jahr im Rahmen der Straßenunterhaltung das Problem zu beheben.