18.03.2010 - 6 Anfragen der Ortsteilvertreter

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Der Vorsitzende der OTV hat mit Schreiben vom 09.03.2010 nachfolgend aufgeführte Fragen an die Verwaltung gestellt, mit der Bitte um Beantwortung zur heutigen Sitzung. Nachfolgend werden die Anfragen mit den entsprechenden Antworten der Verwaltung und den Festlegungen der OTV Remplin  aufgeführt.

1. Frage:              Wann wird die angefangene modernisierte Straßenbeleuchtung in Retzow fortgesetzt?

Antwort:              Die derzeitige Finanzsituation lässt keine Investitionen in die Straßenbeleuchtung zu.

Festlegung:              Änderung der Beleuchtungszeiten

2. Frage:              Wann wird das Auffangbecken des Silos in Retzow durch den Betreiber abgepumpt?

Antwort:              Diese Frage kann nur der Eigentümer bzw. Nutzer beantworten.

3. Frage:              Sind für den Jugendclub in Retzow Mittel im Haushalt der Stadt Malchin geplant? Es wäre der einzige Jugendclub, der in der ehemaligen Gemeinde Remplin noch existiert. Bei 15 Teenies in Retzow und 35 Teenies in Remplin müsste dieser Jugendclub der Stadt Malchin am Herzen liegen.

Antwort:              Ja, laut Entwurf. Siehe Anlage 1 (Haushaltsansatz für 2010: 5.000 Euro); davon Leistungen des Stadtbauhofes: 3.000 Euro (Schätzung) – einschließlich ehem. Pferdestall

Festlegung:              Herr Trebbin organisiert Vor-Ort-Termin mit OTV Remplin.

4. Frage:              Wie hoch sind die Betriebskosten des „alten Pferdestalles“ in Retzow?

Antwort:              Siehe Anlage 2. Für den Zeitraum vom 07.06.2009 – 31.12.2009 belaufen sich die Kosten auf 1.551,29 Euro.

5. Frage:              Wie hoch sind die Betriebskosten der „alten Schule“ in Remplin?

Antwort:              Siehe Anlage 2. Für den Zeitraum vom 07.06.2009 – 31.12.2009 belaufen sich die Kosten auf 2.481,17 Euro.

Festlegung:              Aufstellung der Stromkosten für die „Alte Schule“ durch die Verwaltung.

6. Frage:              Liegt ein schriftlicher Antrag der „Benjamin-Schule“ zur Nutzung der Feuerwehrzufahrt (parkseitig) vor?

Antwort:              Hierzu gab es eine Verständigung zwischen Verwaltung und der Schule; es ergeht eine schriftliche Antwort.

7. Frage:              Wer ist verantwortlich für die Verkehrssicherungspflicht der alten Gaststätte in Remplin?

Antwort:              Der Eigentümer des Gebäudes bzw. der Liegenschaft.

              Die Gaststätte befindet sich in Privateigentum.

Festlegung:              Die Verwaltung wird gebeten, Herrn Ahlers (Eigentümer) bezüglich der Verkehrssicherungspflicht anzuschreiben.

8. Frage:              Können für die Mauer mit Turmanbau neben dem Gutshaus Fördermittel beantragt werden? Wenn ja, wer ist dafür zuständig?

Antwort:              Prinzipielle Antragstellung ist durch die Verwaltung möglich, praktisch wegen fehlender Eigenmittelbereitstellung zurzeit unmöglich.

Festlegung:              Bezüglich des Turmanbaus am Gutshaus richtet die Verwaltung die Bitte an die WOGEMA, hier den Eigentümer zu ermitteln.

9. Frage:              Kann der TÜV-Bericht des Spielplatzes von Remplin den Mitgliedern der Ortsteilvertretung schnellstens zugesandt werden?

Antwort:              Siehe Anlage 3.

10. Frage:              Während der Wintertage konnte die Kehrmaschine des Stadtbauhofes nicht die Bundesstraße 104 (Ortsdurchfahrt Remplin) reinigen. Ist eine Reduzierung des Jahresbetrages für die Anwohner geplant?

Antwort:              Winterdienst ist auch Straßenreinigung.