26.04.2016 - 10 Bestätigung der Planung zur Umrüstung der Straß...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Voß erläutert, dass durch die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED der durchschnittliche Verbrauch von 80 - 90 Watt/Beleuchtung auf 15 Watt reduziert wird.

 

Er geht auf die bestehenden Probleme in Warsow ein und stellt klar, dass nicht mehr in die alte Anlage investiert wird. Da die Stadt eine Einigung mit den Anliegern anstrebt, ist hier eine erneute Anliegerversammlung geplant. Bei Einigung ist erneut ein Fördermittelantrag zu stellen, um die Maßnahme 2017 abschließen zu können.

 

 

Herr Rinke schlägt vor, die Sach- und Rechtslage mit dem Satz „Die Stadt ist für die Instandhaltung der Anlage nicht mehr zuständig.“ zu ergänzen.

 

 

Frau Rettig schlägt vor, den letzten Satz der Sach- und Rechtslage wie folgt zu ergänzen:

„, solange sie funktioniert.“

 

 

Herr Reinhardt empfiehlt, bevor die Fördermittel die für Warsow geplant sind verfallen, evtl. einen Teil der Beleuchtung an der Ziegelei mit einzubeziehen.

 

Frau Rißer erklärt, dass dies mit dem Minsiterium abzustimmen ist.

 

 

Mit nachfolgenden Änderungen wird die Beschlussvorlage zur Abstimmung gebracht:

  1. Sach- und Rechtslage

….Somit bleibt vorerst die Altanlage in Betrieb, solange sie funktioniert.

  1. Da in Warsow zwischen den Haus-nr. 12 und 22 in 2016 keine Umrüstung auf LED erfolgt, ist zu prüfen, ob die Fördermittel stattdessen für die Umrüstung auf LED an der Ziegelei genutzt werden können.
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Die vorliegende Planung (s. Anlage) des Ingenieurbüro Drews zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED in den Ortsteilen Schlakendorf, Karnitz, Schönkamp, Schorrentin und Warsow wird bestätigt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

12

 

 

Nein-Stimmen:

0

 

 

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage