20.10.2016 - 6 Bericht des Bürgermeisters

-          BM zitiert ein Schreiben des LK zum Schulentwicklungsplan

-          Zwendungsbescheid für den Gehweg i.H.v. 110.400 € ist eingegangen

-          Deutsche Post am Bornbruch wird zum 31.10.2016 geschlossen (Schließung der Verkaufsstelle Funke). Es wird ein neuer Partner für die Post gesucht.

1. Stand der Abarbeitung der Beschlüsse aus den Protokollen vom 21.07.2016 und 01.09.2016p

Die gefassten Beschlüsse wurden durch die Verwaltung umgesetzt.

Das Sitzungsgeld der Sitzung vom 01.09.2016 wurde vom Investor der Baumaßnahme Errichtung einer Photovoltaik-Anlage Kieswerk Peenhäuser gezahlt.

Protokoll vom 21.07.2016: Anmerkung der Verwaltung zum TOP 10 – Nachträgliche Entscheidung über die Annahme von Spenden:

Lt. Konto-Auszug vom 12.07.2016 wurden die 150,00 € ebenfalls von der Firma PEWA und nicht vom Landwirtschaftsbetrieb Denis Wagenknecht überwiesen. Danach kann die Spendenbescheinigung nicht für den Landwirtschaftsbetrieb Denis Wagenknecht ausgestellt werden.

2. Sitzungen der Ausschüsse

Am 06.10.2016 fand eine Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Soziales statt.

Nachfolgende Themen standen auf der Tagesordnung:

-          Bericht der Schulleiterin zum Anlauf des Schulbetriebes

Frau Sievert, stellv. Schulleiterin, berichtete zum Schulanlauf. Die Schulleiterin fällt bis zum 23. Dezemer 2016 erst einmal aus.

Durch die Eltern wird der hohe Lehrerausfall bemängelt. Sie fordern den Schulrat, Herrn Lau, mit einem Brief auf, den Landtag um Hilfe zu bitten.

Frau Sievert sprach Hr. M. Vonthien ihren Dank für die Unterstützung zum Gesundheitstag aus.

Des Weiteren informierte sie über die gute Unterstützung des Praktikanten der ihr viel Arbeit abnimmt und Aufgaben auch selbstständig erledigt.

-          Informationen durch den ASB Demmin zur Umsetzung, den Stand der Baumaßnahmen in der Kita sowie in der Schule

Die geladenen Vertreter vom ASB sind der Einladung nicht gefolgt.

Die für den 04.10.2016 geplante Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt fand nicht statt (keine Tagesordnung).

3. Aus der Gemeinde

-          Am 14.09.2016 um 16:00 Uhr fand im Bürgerhaus mit Herrn Schütze von Jürgens, Klütz und Partner, dem Landkreis Herrn Schiemann, der Verwaltung Frau Pinno und betroffene Gewerbebetriebe eine Beratung zu Möglichkeiten der Umleitung des Verkehrs und zu Lieferungen etc. während der Baumaßnahme statt. Ziel war es, gemeinsam Lösungen zu finden, die evtl. noch in die Ausschreibung einfließen müssen.

-          Die Arbeiten an der Kita sind fast abgeschlossen.

-          01.09.2016 fand eine weitere Zusammenkunft zur Erweiterung der Betriebserlaubnis für den Hort statt.

Einige Mängel wurden aufgezeigt, die bis zum 31.10.2016 abgestellt werden müssen:

Abschaltung der Herde d. d. Gemeinde – wurde mit heutigen Datum durch Herrn Sodmann erledigt

Stolperstellen

Sicherung an den Fenstern – wurde durch den ASB bestellt

-          03.09.2016 wurden 23 Kinder eingeschult – es war eine schöne Veranstaltung

-          13.09.2016 Festlegung der Fällung von Birken mit Herrn Hartmann vom Landkreis

-          21.09.2016 Abnahme des Sonnenberges

-          05.10.2016 Treffen mit Herrn Schiemann vom Landkreis und der Straßenmeisterei bzgl. Hecke schneiden in der Hinrichsfelder Straße

-          06.10.2016 Vorstandssitzung der Jagdpachtgesellschaft

Projektvorstellung Pfarrhaus – Kosten ca. 500 T€

-          07.10.2016 Beratung in Schwinkendorf zum Radwegebau

-          10.10.2016 Beratung mit Kraftverkehr und LK zum Bau der Kreisstraße – es muss noch eine Beratung stattfinden

-          15.10.2016 Erntedankfest

-          18.10.2016 Schulkonferenz

4. Bürgermeisterdienstberatungen

01.  Bürgermeisterberatung am 22.09.2016

Frau Tiefmann informiert über den Zustand der Rohrleitungen im Anlagenbestand

des WBV Obere Peene.

Die Kostenanalyse in Vorbereitung der Erarbeitung eines Rohrleitungskonzeptes ist erstellt worden. Frau Tiefmann stellt 3 Finanzierungsmodelle vor.

Herr Müller wurde von den Bürgermeistern beauftragt, die Landesregierung auf diese Problematik hinzuweisen mit dem Ziel, dass mit der neuen Förderperiode ab 2020 für die Reparatur von Rohrleitungen von Gewässern II. Ordnung ein entsprechendes Förderprogramm zur Unterstützung der Städte und Gemeinden oder der Wasser- und Bodenverbände aufgelegt wird.

Frau Tiefmann wird in allen Stadt- und Gemeindevertretersitzungen über den aktuellen Stand informieren und den Stadt-und/oder Gemeindevertretern das Rohrleitungskonzept erläutern.

Information durch Frau Tertel:

Die sogenannten Bürgermeisterkanäle aus DDR-Zeiten in den Gemeinden dienen in der Regel der Abwasserableitung aus Kleinkläranlagen und/oder der Straßenentwässerung. Sie wurden im Zuge der Um- und Neustrukturierung der Wasser- und Abwasserver- und -entsorgung nicht den Wasser-/Abwasser-zweckverbänden zugeordnet und liegen in der Zuständigkeit der Städte und Gemeinden. Um den Anlagenbestand überhaupt mal zu erfassen und zu bewerten, bietet der WZV an, in zwei Gemeinden bzw. Ortsteilen (Kummerow, Faulenrost) mal modellhaft eine Erfassung und Bewertung der Kanäle durchzuführen. Reine Straßenentwässerungen werden nicht betrachtet. Als Grundlage der Erfassung kann u.a. das geografische Grundstückssystem des WZV genommen werden. Im Ergebnis wird dann mit den Bürgermeistern diskutiert, ob die Erfassung dann auf das gesamte Amtsgebiet ausgedehnt werden soll. Da die Erfassung und Bewertung sehr kostenintensiv ist, wird Herr Müller von den Bürgermeistern beauftragt, zusammen mit dem WZV zum einen die Landesregierung auf diese ungeklärte Problematik aufmerksam zu machen mit dem Ziel, ab 2020 ein entsprechendes Förderprogramm aufzulegen und zum anderen zu prüfen, ob  aus dem bestehenden Förderinstrumentarium heraus Fördermöglichkeiten zur Unterstützung des Vorhabens (Erfassung und Bewertung) gegeben sind. Eine Übertragung der Abwasserkanäle an den WZV wäre aus Sicht der Bürgermeister empfehlenswert.

Herr Reinholz wertete kurz die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages am 21.09.2016 aus. Ein wichtiges Thema war die Brandschutz-bedarfsermittlung.

02.  Bürgermeisterberatung am 19.10.2016

Für die Erstellung einer Brandschutzbedarfsplanung wurde festgelegt, eine Arbeitsgruppe, bestehend aus dem Amtswehrführer, alle Wehrführer der Gemeinden, BGM Reinholz, dem Amtsleiter Herrn Feldmann sowie einem Vertreter des Landkreises, zu bilden.

Eine Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgabe an das Amt Malchin am Kummerower See erfolgt in allen Stadt- und Gemeindevertretungen.

Die nächste Bürgermeisterberatung findet am 16.11.2016 statt.

Herr Friedrichs fragt nach, ob sich bzgl. des Grundstückes Udo Schütze am Eisstadion (zwischen Warnitz und Kläranlage) schon was getan hat. (Wurde durch Frau Winter in der GV-Sitzung am 21.07.2016 angesprochen.)

Frau Militzer spricht die Baumfällarbeiten an. Für die Ersatzpflanzung schlägt sie den Feldweg nach Vizenhof vor. Die Pflanzungen würde die Jagdgesellschaft übernehmen.

Antw. BM:

Es werden für die 8 gefällten Bäume 24 Bäume (Rotdorn) als Ersatzpflanzung am Festplatz und der kleinen Bushaltestelle vorgenommen.

Des Weiteren fragt Frau Militzer nach, ob es schon einen Termin für den Schilfschnitt und die Entkrautung des Löschteiches gibt.

Antw. BM:

Frau Asmus von der Verwaltung war vor Ort. Der Auftrag wird ausgelöst.