27.09.2016 - 7 Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Gemeindevertretung Basedow
- Datum:
- Di., 27.09.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bau- und Liegenschaften
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
18.55 Uhr Fam. Reich und Frau Reemer verlassen die Sitzung.
Der BM gibt Erläuterungen zur Vorlage.
Die Gemeindevertreter legen fest, dass unvollzüglich das Gespräch mit dem Planungsbüro geführt werden muss.
Beschluss:
Die außerplanmäßige Rückzahlung von Fördermitteln im Sachkonto 5.5.1.00/0005.681420 „Einzahlungen aus Investitionszuwendungen vom öffentlichen Bereich Land“ für die Maßnahme Rosengarten, Mühlenteich und Brücke in Höhe von 15.892,49 € für das Haushaltsjahr 2016 wird genehmigt.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen im Sachkonto 6.1.1.00.401300 „Gewerbesteuer“ in Höhe von 12.000,00 € und der Rückerstattung des Kofinanzierungsanteil durch das Land im Sachkonto 5.5.1.00/0005.681420 in Höhe von 3.973,12 €.
Abstimmungsergebnis: |
| Ja-Stimmen: | 7 |
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| Nein-Stimmen: | 0 |
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| Enthaltungen: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,8 MB
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