06.07.2016 - 5 Einwohnerfragestunde

Herr Walter aus Scharpzow erfuhr aus der Tageszeitung, von der in Scharpzow geplanten Umstellung der Straßenbeleuchtung auf Solartechnik. Er ist enttäuscht, dass die Auftragsvergabe dafür im nichtöffentlichen Teil beschlossen wird und dass die Einwohner im Vorfeld nicht über die Maßnahme informiert wurden.

Da es sich hierbei um ein Pilotprojekt handelt, befürchtet er viele Ausfälle. Des Weiteren möchte er wissen, ob auch die Einwohner an den Kosten beteiligt werden.

Herr Banek erklärt, dass es vorgeschrieben ist, die Auftragsvergaben im nichtöffentlichen Teil zu behandeln. Nach dem heutigen Beschluss der Stadtvertretung wird es eine Einwohnerversammlung geben, in der sämtliche Anfragen der Scharpzower beantwortet werden.

Herr Drewes aus Salem fragt, ob der B-Plan „Wiesengrund“ Salem noch Bestandteil des Flächennutzungsplanes ist. Vor ca. 14 Jahren hatte sich eine Interessengemeinschaft gebildet, die die dortigen Grundstücke erwerben wollte. Bisher sind anteilige Planungs- und Vermessungskosten in Höhe von ca. 60 T€ aufgelaufen. Er bittet um eine schriftliche Antwort zum Sachverhalt und macht deutlich, dass bei Aufhebung des B-Planes „Wiesengrund“ Salem, Schadensersatzansprüche durch die Interessengemeinschaft geltend gemacht werden.

Herr Müller sagt eine schriftliche Antwort zu.