02.05.2016 - 7 Haushaltssatzung der Gemeinde Kummerow für das ...

Herr Moritz übergibt das Wort an Herrn Vonthien.

In der Sitzung des Hauptausschusses am 25.04.2016 wurden alle Ansätze des Entwurfes des Haushaltsplanes besprochen. Es konnten Einsparungen von insgesamt ca. 20 T€ erzielt werden.

Der ErgebnisHH (umfasst die Erträge und Aufwendungen der lfd. Verwaltungstätigkeit einschl. Abschreibungen) schließt mit einem Defizit von 272.300 € ab. Davon entfallen auf Abschreibungen abzgl. Sonderposten 124.000 €.

Der FinanzHH (Nachweis der Zahlungsströme – Veränderung der liquiden Mittel) weist im Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen einen Überschuss von 305.600 € aus.

Der Kassenbestand per 31.12.2015 belief sich auf ca. – 461,9 T€.

Im investiven Bereich beträgt der Saldo zwischen Einzahlungen und Auszahlungen

+ 461.000 €.

Die investiven Einzahlungen belaufen sich auf 1.284.700 €.

Die investiven Auszahlungen betragen 823.700 €.

Kreditaufnahmen werden nicht veranschlagt.

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

Der Höchstbetrag Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit (früher Kassenkredit) wird auf 343.300 € festgesetzt. Dieser Betrag liegt weit über zehn Prozent der im Finanzhaushalt veranschlagten laufenden Einzahlungen und ist damit gemäß § 53 Abs. 3 KV genehmigungspflichtig.

Das Eigenkapital ist positiv und beträgt voraussichtlich zum Jahresende 2.075.014 €.

In der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 waren 2.691.215 € ausgewiesen.

Mit Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Hebesätze für Realsteuern vom 30.11.2015 wurden diese erneut an den Landesdurchschnitt angepasst:

Avon 276auf 282

Bvon 350auf 354

Gvon 318auf 322

Die Erträge im EHH belaufen sich auf 758.500 €, davon entfallen auf

-          Steuern u.ä. Abgaben267.100 €

-          Schlüsselzuweisungen172.400 €(= 439.500 €)

Die Aufwendungen im EHH betragen1.037.900 €, davon

-          Kreisumlage217.200 €

-          Amtsumlage112.200 €

-          Kita – Beiträge  41.500 €

-          Schullastenausgleichbeträge  36.500 €(= 407.400 € /

  = ca. 92,7 % der Steuern und Schlüsselzuweisungen)

zzgl.

-          Personal einschl. Entschäd.    38.600 €

-          Abschreibungen abzgl. Sopo  124.000 €

-          Energie,Wasser,Abwasser,Abfall und

-          Unterhaltung u. sonst. Bewirtsch. 66.200 € Unterh. lt. Auflistung S. 8/9

Vorbericht (ohne Wohnungen)

-          Sachverständigenkosten 30.000 €F-Plan

gesamt258.800 €

(Investitionen siehe Investitionsplan)

Im Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen ist nunmehr ein Defizit in Höhe von 155.400 € ausgewiesen. Gemäß Stellungnahme der unteren Rechtsaufsichtsbehörde zum im letzten Jahr beschlossenen Haushaltssicherungskonzept hätte dieser Saldo nicht schlechter „Null“ sein dürfen. Entsprechend ist im Vorbericht unter dem Punkt 6 ausführlich die negative Abweichung zu begründen. Es ist unerlässlich, dass die Gemeinde Kummerow in diesem Jahr das Haushaltssicherungskonzept fortschreibt.

Beschluss:

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Kummerow für das Haushaltsjahr 2016 wird mit ihren Anlagen beschlossen.

20.05 Uhr Herr Vonthien verlässt die Sitzung.