12.04.2016 - 7 Haushaltssatzung der Gemeinde Basedow für das H...

Herr Reinholz erläutert, dass in der stattgefunden Hauptausschusssitzung ausführlich über den Haushaltsentwurf diskutiert worden ist und dort bereits erhebliche Streichungen vorgenommen worden sind.

Durch Herrn Vonthien werden die Eckwerte der Haushaltsplanung vorgestellt. Er verwies abschließend darauf, dass die Maßgabe der unteren Rechtsaufsichtsbehörde ab dem Jahr 2017 im Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nicht schlechter als „Null“ zu sein, mit der vorliegenden Planung nicht eingehalten werden konnte und weitere Konsolidierungsmaßnahmen notwendig sind.

Herr Reinholz stellt die Haushaltssatzung einschließlich Anlagen zur Abstimmung.

Beschluss:

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Basedow für das Haushaltsjahr 2016 wird mit ihren Anlagen beschlossen.