12.04.2016 - 3 Einwohnerfragestunde

Frau Flöring merkt an:

a)      dass der Weg in Stöckersoll dringend unterhaltungsbedürftig ist und das die Wegeausbesserung sollte öfter als bisher erfolgen,

b)      dass die Straßenbeleuchtung im Ortsteil Stöckersoll nicht ausreichend ist,

c)      und die Eichen der Gemeinde dringend beschnitten werden müssen, da sich viel Totholz in den Bäumen befindet.

Herr Reinholz sichert zu, dass die Wegeunterhaltung durchgeführt wird und zukünftig öfter erfolgt. In Bezug auf die Begutachtung der Bäume erläutert Herr Reinholz, dass über die Verwaltung derzeit ein Baumkataster erstellt wird und dabei alle Bäume im Hinblick auf Unterhaltungsmaßnahmen begutachtet werden. Aktuell werden die Bäume der Gemeinde Basedow katastermäßig erfasst und begutachtet. Mit der Verwaltung, wird Rücksprache gehalten, ob die Ortslage Stöckersoll vorgezogen werden kann.

Frau Müller möchte gerne Auskünfte über die in diesem Jahr geplanten Feste und Feierlichkeiten der Gemeinde haben.

Hierzu berichtet der Bürgermeister, dass der Sozialausschuss sich derzeit mit der Thematik befasst. Es ist vorgesehen einen Gesamtjahresplan zu erstellen, der dann veröffentlicht wird. Er merkt an, dass es nicht die Aufgabe der Gemeinde ist, Feste zu organisieren.

Herr und Frau Kruse erscheinen als weitere Gäste um 18.10 Uhr und stellen Fragen in Bezug auf die geplante Investition der Straßenbeleuchtung in Basedow-Höhe. Aus ihrer Sicht sind die derzeit geplanten 26 LED-Straßenleuchten zu viel. Besonders unter dem Aspekt des bestehenden Vogelschutzgebietes und der „Lichtverschmutzung“ ist das Setzen von 13 Straßenlaternen ausreichend.

Herr Reinholz erläutert die geplante Investition und die gesetzlichen Vorgaben an die Aufstellung von Straßenlaternen. Die Investition kann nur in Abhängigkeit der Zusage von Fördermitteln erfolgen.

Hierzu führt Herr Banek weiterhin aus, dass die Gemeinde die Verkehrssicherungspflicht zu gewährleisten hat. Sollten die gesetzlichen Vorgaben nicht eingehalten werden wird keine Versicherung für entstehende Schäden aufkommen und die Gemeinde muss haften. Er sagt zu, dass erneut eine Prüfung erfolgt, welche Bereiche in der Ortslage tatsächlich ausgeleuchtet werden müssen. Vor Beginn der Maßnahme wird eine Einwohnerversammlung stattfinden, in der dann die konkrete Umsetzung der Investitionsmaßnahme vorgestellt wird.