29.02.2016 - 5 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Mo., 29.02.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
- Frau Brust übergibt den Veranstaltungsplan 2016 des Kulturvereins mit der Bitte um Veröffentlichung im Malchiner Generalanzeiger.
Die US-Cars kommen schon am Mittwoch, d. 27.07.2016 zum diesjährigen Sommerfest.
Frage: Können sie die öffentlichen Toiletten dann schon benutzen? Wie sieht es mit dem Parken aus?
Antwort BM: Die Toiletten dürfen genutzt werden. Parken auf der linken Seite.
Sie bittet weiter darum, dass das Sommerfest auf der Internetseite von Kummerow veröffentlicht und das Vereinsleben bekannt gemacht wird.
Der BM wird sich mit dem Verantwortlichen der Internetseite in Verbindung setzen.
- Herr Eckardt kritisiert den schlechten Zustand des Radweges. Der Zaun entlang des Radweges ist sehr desolat, Stacheldraht liegt auf dem Weg (Eigentümer ist Herr Stöwesand), es besteht erhöhte Unfallgefahr. Im Radweg sind erhebliche Löcher und Wurzelwerk.
Antwort BM: Es ist eine Kreisstraße und keine Gemeindestraße. Er wird sich aber trotzdem mit der Straßenmeisterei in Verbindung setzen.
Herr Eckardt: Wie sieht es mit dem Internet auf dem Lande aus – wie weit ist Kummerow?
Antwort BM:
In der letzten Amtsausschusssitzung im Dezember wurde durch Herrn Dorn über den Stand der Versorgung mit breitbandigem Internet im Bereich der Gemeinden des Amtes Malchin am Kummerower See berichtet.
Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gestellt, alle deutschen Haushalte bis 2018 mit mindestens 50MBit/s im Upload zu versorgen. Für den Amtsbereich hat der TÜV Rheinland ermittelt, dass für den Ausbau solch eines Netzes eine Wirtschaftlich-keitslücke von 14-18 Mio. € besteht. Der gesamte Amtsbereich hat bezüglich des Versorgungsgrades mit hochbitratigem Internet besonders viele „weiße Flecken“.
Daher hat das Breitbandkompetenzzentrum M-V ein so genanntes Interessen-bekundungsverfahren vom 17.11.2015 – 17.12.2015 ausgeschrieben. Antragsteller für den Amtsbereich ist der Landkreis MSE (Pilotprojekt zusammen mit Feldberger Seenlandschaft). Die Kosten des Projektes (Glasfaserkabelverlegung bis zu den Häusern incl. aller Planungsleistungen) sollen zu 100% , vorrangig über Mittel aus dem Kommunalen Investitionsfördergesetz des Bundes, getragen werden.
Letztendlich sollen sich ein oder mehrere Anbieter von TK-Leistungen mit seinem /ihren Angeboten für eine wirtschaftliche Realisierung (unter Zuhilfenahme öffentlicher Mittel) des Projektes melden.
Herr Dorn wird die Gemeinden nach dem Ende des Interessenbekundungsverfahrens über die Ergebnisse unterrichten.
- Herr Gfrörer möchte wissen, nach welchen Maßgaben die Tourismusmanagerin arbeiten wird.
Antwort BM: Die Bürgermeister sollen ihre Vorschläge vortragen, die dann verknüpft werden.
- Herr Saß, Dorfstraße 44 in Kummerow gibt bekannt, dass auch er das Grundstück in der Flur 11, Flst. 118, Gemarkung Kummerow kaufen möchte.
Herr Ebeling stellt die Frage, wass er mit dem Grundstück vor hat.
Antw.: Es möchte mit dem Land nichts machen – ruhen lassen.
- Frau Augustin stellt die Frage, ob der Termin der Gemeindevertretersitzung mit Tagesordnung nicht einen Generalanzeiger eher angekündigt werden kann?
Antw. BM: Das geht nicht, da es sein kann, dass noch keine Tagesordnungspunkte vorliegen.
Festlegung:
Der Sitzungskalender 2016 wird an der Anschlagtafel öffentlich bekannt gegeben.
• Rostlauben z.B. Hafenkieker
Schild an der Badestelle wird entfernt, dort wird dann ein kleiner Schaukasten
aufgestellt, in dem die Protokolle der Wasserprüfungen veröffentlicht werden.
• der Mühlenstein wird Ende März umgesetzt
• Kann die Internetseite des Chores mit der der Gemeinde verlinkt werden.
Antw. BM: das ist machbar
- Herr Stuth kritisiert die kaputten Wege im Fasanengarten durch Holzwerbung.
