16.02.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Wagenknecht, eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder sowie die Gäste.

Des Weiteren stellt er den ordnungsgemäßen Zugang der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Es sind alle 7 Ausschussmitglieder amwesend. Herr Oehlke nimmt in Vertretung für Herrn Sievert teil. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Herr Wagenknecht informiert, dass Herr Pulkenat etwas später eintreffen wird, da er einen Termin in Schwerin hat.