07.09.2015 - 7 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Mo., 07.09.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Moritz erteilt Herrn Walter das Wort.
Herr Walter erläutert sein Anliegen. Er bittet die Gemeindevertretung um Hilfe und Unterstützung bei einer Unterschriftensammlung bzgl. Windkraft.
Es müssen 2 Unterschriften abgegeben werden. Die eine ist für die Gesetzesänderung im Raumordnungsprogramm und die zweite für das Landungsplanungsgesetz. Es müssen
120 000 Unterschriften in M/V gesammelt werden.
Der zweite Schritt ist dann dass Volksbegehren wie bei der Gerichtsreform. 1/3 der Wahlberechtigten muss dafür stimmen.
Am 13.09.2015, zum Tag des offenen Denkmals, wird ein Stand vor dem Schloss Kummerow, Genehmigung von Herrn Kunert erhalten, aufgebaut sein.
Herr Moritz bittet die Gemeindevertreter um ihre Meinung.
Herr Ebeling: er selbst kann seine Hilfe nicht anbieten, schlägt aber Herrn Walter vor am 13.09.2015 auf dem Sportplatz, beim Fußballspiel Kummerow gegen Remplin, einen Stand aufzubauen.
19.20 Uhr Herr Lange kommt.
Herr Moritz bedankt sich bei Herrn Walter für die Ausführungen.
Frau Augustin:
- Gibt es in Kummerow einen F-Plan?
Antw. BM: Es gibt keinen bestätigten F-Plan, der ist aber in Arbeit.
- Was ist mit dem Ortseingangsschild?
Antw. BM: Wurde gestohlen, Anzeige läuft gegen unbekannt.
- Kann Kummerow nicht als 30 km/h-Zone ausgewiesen werden?
Antw. BM: Dieses wäre nicht gerechtfertigt, da es innerorts noch zu keinen Verkehrsunfällen kam, die das Herabsetzen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit veranlassen könnte.
- An der Kreuzung Richtung Axelshof kann man schlecht einsehen, könnte dort nicht ein Verkehrsspiegel aufgestellt werden?
Antw. BM: Hier handelt es sich um eine Kreisstraße. Zuständig ist die Kreisstraßenmeisterei. Auch Privatpersonen können den Landkreis, Kreisstraßenmeisterei anschreiben und auf den Sachstand hinweisen.
Herr Schulz: Warum ist von Leuschentin nach Kummerow in der Zeit von 07.00 – 17.00 Uhr Geschwindigkeitsbegrenzung?
Herr Meyer, Landwirt, informiert, dass an den Stromleitungen gearbeitet wird.
Herr Meyer, EW Leuschentin stellt die Frage, ob eine Planung für die Kreisstraße Malchin – Grammentin vorliegt.
Herr Ebeling informiert, dass die Straße auf Platz 40 liegt.
Herr Wolf teilt mit, dass in Axelshof in der Senke nur Schotter aufgebracht wurde. Dieses stellt sich als Gefahrenzone dar, es muss Asphalt aufgebracht werden.
BM sagt Klärung zu.
Herr Eckardt stellt die Frage, ob Sylvester was geplant ist.
Antw. BM: Der Kulturverein organisiert eine Feier im Gemeindefeierraum.
19.55 Uhr bis auf Hr. Eckardt verlassen die Gäste die Versammlung.
