10.12.2015 - 6 Einwohnerfragestunde

Frau Antony erklärt, dass sie Anfang des Jahres den Gebührenbescheid des WBV von der Verwaltung erhalten hat. Da die Bescheide, trotz abgeschlossenem Bodenordnungsverfahren, nach den alten Flurkarten erstellt wurden, hatte sie in der Verwaltung Widerspruch eingelegt. Frau Antony hat die Rechnung beglichen und musste somit deutlich mehr zahlen. Sie fragt, weshalb sie weder eine Antwort auf ihren Widerspruch noch eine korrekte Rechnung erhalten hat.

Des Weiterern erkundigt sie sich, ob bezüglich des Spielplatzes in Schorrentin eine Rückmeldung von der Versicherung vorliegt.

Herr Voß gibt bekannt, dass die Antwort vom KSA eingegangen ist. Da sich der Spielplatz auf städtischem Grund befindet, darf nur TÜV-geprüftes Spielgerät aufgestellt werden.

Die Problematik des fehlerhaften Gebührenbescheides wird an die Verwaltung weitergeleitet.

Herr Kleine-Möllhoff erklärt, dass das große Spielgerät auf dem Schorrentiner Spielplatz nach erfolgter Prüfung gesperrt wurde. Da der Aufwand für eine Sanierung zu hoch ist, empfiehlt er den Rückbau. Da auch die Rutsche nicht normgerecht ist, muss sie abgenommen werden. Beide Maßnahmen müssen innerhalb von 8 Wochen abgearbeitet sein. In 2016 muss die Einfriedung aller Spielplätze erfolgen.

• Die Stadtvertreter simmen den Vorgaben des Rückbaus der Spielgeräte zu.

Frau Antony bittet die Stadtvertreter um die Rutsche. Sie möchte sie zunächst zwischenlagern, um sie später wiederzuverwenden.

Die Stadtvertretung ist damit einverstanden.

Herr Adolphi weiß, dass in Dargun auch in Eigenregie ein Spielplatz erneuert werden soll. Er schlägt einen Erfahrungsaustausch mit Herrn Graupmann vor.

Da sich Herr Voß zu diesem Sachverhalt bereits mit dem Darguner Bürgermeister unterhalten hat, schlägt er vor, dass Herr Adolphi einfach mal anruft.

Herr Dr. Tiedow berichtet, dass er kürzlich auf einer Veranstaltung zum Thema Windparks war. Dort erklärte der Vorsitzende des Energieausschusses, dass die Kommunen, die sich finanziell an Windparks beteiligen können, über genügend Eigenmittel verfügen. Er fragt, ob dies auch für Neukalen zutrifft.

Herr Voß muss dies verneinen. Er erklärt, dass sich Neukalen in der Haushaltssicherung befindet und hoch verschuldet ist. Die Diskussionen über den Haushalt fand im öffentlichen Teil der Stadtvertretung statt und wurde auch im Generalanzeiger veröffentlicht.