08.07.2015 - 12 Behindertengerechte Gestaltung des Marktplatzes...

Herr Herold beantragt die Beschlussvorlage zurückzuziehen, da ihm der von der Verwaltung zugesagte geführte Schriftverkehr zur Beschaffung von Fördermitteln für die Marktplatzgestaltung bisher nicht zur Verfügung gestellt wurde.

Er empfiehlt die neue Richtlinie des Förderinstitutes abzuwarten.

Herr Lange berichtet, dass die Kosten für die Pflasterung des Dreiecks der gespiegelten Fläche etwa 25.000 Euro Netto betragen. Im Haushalt 2015 sind 20 000 Euro Brutto für die Marktplatzgestaltung vorgesehen. Aus Kostengründen bittet Herr Lange über diese Maßnahme zu Beginn des Jahres 2016 abzustimmen.

Herr Hammermüller lässt über den Antrag der SPD-Fraktion, abstimmen.

Die SPD-Fraktion beantragt, die Beschlussvorlage zurückzuziehen, bis alle zugesagten Unterlagen von der Verwaltung zur Verfügung gestellt werden.

Die neue Richtlinie des Förderinstitutes ist abzuwarten, um alle Fördermöglichkeiten rechtlich auszuschöpfen.