06.05.2015 - 7 Anfragen der Stadtvertreter/in

Dr. Steinbrink berichtet, dass der Salemer Hafenmeister mit einer Mängelliste und der Bitte, diese in die Stadtvertretung zu geben, an die CDU-Fraktion herangetreten ist. Es werden folgenden Mängel angezeigt:

• Fäkalienabsaugung für Boote defekt
• Fäkalienpumpe der Hafenmeisterhütte (Eigentum der Stadt) defekt
• Stufen vor Aufgängen auf Betonsteg an Fäkalienabsaugung und an der linken Seite des 2. Aufganges sind zu hoch
• Holzunterkonstruktion am 2. Aufgang defekt
• Bleche an allen Übergängen sehr glatt
• Gehwege am Hafen teilweise verunkrautet, teilweise fehlender Brechsand

Um Teile der Instandsetzung zu finanzieren, schlug der Hafenmeister den Ortsteilvertretern eine Erhöhung der Liegeplätze vor. Die OTV hat einen Vorschlag zur Änderung der Hafengebührensatzung mit diesem Schreiben eingereicht.

Des Weiteren informiert Dr. Steinbrink über das am 11.07.2015 stattfindende 10-jährige Hafenjubiläum in Salem.

Herr Lange sagt schriftliche Antwort zu.

Herr Herold bemängelt, dass der Schwanensee und der Feuerlöschteich in Remplin immer noch sehr verschlammt sind.

• Er fragt, wer in der Dr. Arnold-Straße die Bäume beschnitten hat und weshalb im Amselweg – ohne Stadtvertreterbeschluss – Eichen gepflanzt wurden.
• Bei der jetzigen Stellenausschreibung des Stadtbauhofes, kritisiert er, dass wieder ein Mitarbeiter mit Ausbildung im metallverarbeitenden Beruf gesucht wird. Angesichts der Probleme des Stadtbauhofes, plädiert Herr Herold, lieber einen Gärtner mit Fachwissen einzustellen.

Herr Lange erklärt, dass die Eichen als Ausgleichsmaßnahme für den Straßenbau von Remplin nach Malchin vom Straßenbauamt gepflanzt wurden. Das Straßenbauamt versicherte, dass die Bäume in den nächsten 10 Jahren bei Bedarf der Grundstücke versetzt werden können.

Zur Stellenausschreibung des Stadtbauhofes berichtet Herr Lange, dass eine Berufsausbildung im Metallbereich dem derzeitigen Bedarf des Bauhofes entspricht.

Herr Süssig bemängelt, dass erst am Montag die kompletten Beschlussvorlagen der Stadtvertretung auf seinem iPad zur Verfügung standen.

Frau Dr. Mahnke berichtet, dass in Scharpzow größere Bäume auf dem Friedhof und im Park gefällt wurden. Die Scharpzower Bürger sind mit der Bitte an sie herangetreten, Ausgleichsmaßnahmen dafür zu fordern.

Frau Feger informiert, dass die Fraktion DIE LINKE vor der Sitzung Blumen auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof niedergelegt hat. Sie fragt, ob auch die Stadt Malchin etwas plant.

Herr Soldwisch erklärt, dass die Bäume auf dem Scharpzower Friedhof gefällt werden mussten, weil sie hohl waren.