06.05.2015 - 5 Einwohnerfragestunde

Herr Dohms bittet die Stadtvertreter im Namen des Heimat- und Museumsvereins, der Vervollständigung des Denkmals auf dem Wallvorplatz zuzustimmen.

Er informiert, dass im Haushalt 2014 5.000 Euro für Denkmäler eingestellt wurden. Da 1.000 Euro für die Schrift des Rempliner Denkmals ausgegeben worden sind fragt er, wofür die restlichen 4.000 Euro eingesetzt wurden.

Die Verwaltung sagt eine schriftliche Antwort zu.

Herr Wessel stellt 3 Fragen:

1. Was wird gegen den Nistelbefall unternommen? Die Bäume an der Berufsschule, am Amtsgericht und in der Mühlenstraße sind befallen. Er schlägt vor, dass die Feuerwehr mit dem Ausschnitt beauftragt wird.
2. Da die Uhr in der Klockenschaul (Pestalozzi-Grundschlule) seit mehreren Jahren nicht mehr läuft, schlägt er vor, diese auszubauen und zu verschrotten.
3. Wieso werden in der Basedower Straße, 3 Jahre nach ihrem Ausbau schon wieder Baumaßnahmen durchgeführt? Weshalb ist die Vergabe an eine Teterower Firma erfolgt?
4. In der Steinstraße wurden kürzlich die weißen gegen graue Platten ausgetauscht. Weshalb wurden nicht gleich graue Platten verlegt und wer bezahlt die Maßnahme?
5. Er erinnert an das Kriegsende vor 70 Jahren und berichtet von seinem Besuch auf dem Friedhof. Er bemängelt, dass weder am Gedenkstein vom Massengrab noch auf dem sowjetischen Friedhof Blumen niedergelegt wurden.

Frau Feger berichtet, dass die Fraktion DIE LINKE vor der heutigen Sitzung, anlässlich des 8. Mai Blumen niedergelegt haben.

Herr Lange erklärt zu Frage 3 und 4, dass im Vorfeld jeder geplanten Baumaßnahme sämtliche Versorger angeschrieben werden, um eigene geplante Maßnahmen dort zu integrieren. Da die E.DIS AG diese Information ignorierte, meldete sie jetzt den Neubau der Versorgungsleitungen an. Die Stadt ist hier kein Verursacher und hat keine andere Möglichkeit, als diese Maßnahmen zu genehmigen. Die Beauftragung der Firmen und die Wiederherstellung des Zustandes ist Sache der E.DIS AG als Auftraggeber.

Bezüglich der Steinstraße hat der Denkmalschutz den Austausch der Steine angewiesen. Die Zahlung übernimmt die Stadt und um die Schadensregulierung muss sich die Verwaltung kümmern.

Zu den noch offenen Fragen wird eine schriftliche Antwort zugesagt.