04.03.2015 - 4 Einwohnerfragestunde

Herr Skotnik hält die kürzlich beschlossene Satzung zur Gebührenerhöhung des WZV für sozial sehr ungerecht. Kinderreiche Familien würden bevorzugt, Alleinstehende benachteiligt. Er fragt den Bürgermeister, mit welcher Begründung er der Gebührenerhöhung des WZV in der Verbandsversammlung zugestimmt hat.

Herr Lange erklärt, dass diese Entscheidung keinem der Bürgermeister leicht gefallen ist. Da die Kosten in den letzten 17 Jahren (Löhne, Treibstoffe…) kontinuierlich gestiegen sind, ist es nicht mehr möglich, dass sich der Verband durch seine Einnahmen finanzieren kann. Deshalb wurde die Gebührenerhöhung erforderlich.

Herr Skotnik macht deutlich, dass er die Notwendigkeit der Gebührenerhöhung versteht. Er hätte sich aber gewünscht, dass Herr Lange bei seiner Antwort auf die soziale Ungerechtigkeit der Gebührenerhöhung eingeht.

Frau Martin fragt, ob die geplante Einbahnstraßenregelung die gesamte Straße am Markt oder nur das Stück vor dem Rathaus betrifft. Sie befürchtet, dass der Verkehr künftig nicht wie geplant über die Karl-Dressel-Straße abfließen wird, sondern hinter dem Rathaus verläuft.

Herr Soldwisch erklärt, dass die Einbahnstraßenregelung nur die 100 Meter vor dem Rathaus betrifft.

Herr Lange schlägt Frau Martin vor, zu einem Gespräch ins Rathaus zu kommen, wo gemeinsam mit den Mitarbeitern des Bauamts ihre Fragen geklärt werden können. Er bittet sie, sich einen Termin geben zu lassen.