14.01.2015 - 5 Anfragen der Stadtvertreter/in

Herr Kullick fragt, weshalb in der Steinstraße die Hauptstraßenführung nicht so vorgenommen wurde, wie es ursprünglich vorgesehen war?

Antw. Herr Lange erklärt, dass mit der Einweihung der Steinstraße, die Maßnahmen noch nicht abgeschlossen sind und auch nachgebessert werden muss. Um den fließenden Verkehr wegen dieses verkehrsberuhigten Bereiches zu ermöglichen, wird demnächst die Pastinakelstraße zur Einbahnstraße. Hier wird dann nur noch einseitig geparkt. Die Verwaltung ist dabei, das Verkehrskonzept zu überarbeiten. Es ist geplant, die Verkehrsberuhigung bis auf den Bereich der Nordseite des Marktplatzes zu erweitern.

Herr Süssig stellt nachfolgende Fragen:

1. Weshalb findet die heutige Sondersitzung statt, da lediglich eine Informationsvorlage auf der Tagesordnung steht? In der Dezembersitzung hätte dazu bereits informiert werden können.
2. Wie setzt sich der Rechnungsprüfungsausschuss des WasserZweckVerbandes zusammen? Wann war der Ausschuss das letzte Mal aktiv?

Antw. Zu 1:

Herr Hammermüller erklärt, dass das Präsidium bei der Einladung nicht involviert war.

Zu Frage 2 wird Frau Tertel unter TOP 6 Ausführungen machen.

Herr Lange informiert, dass die Sitzung aufgrund der prägnanten Gebührenveränderung einberufen wurde. Der Zeitraum von der Klausurtagung am 15.11.2014 und der festgesetzten Verbandssitzung am 04.12.2014, bis zur Stadtvertretersitzung am 10.12.2014, machte eine ausführliche Vorbereitung unmöglich. Da aber die Stadtvertreter, vor der am 26.01.2015 stattfindenden Verbandsversammlung umfassend über die Gründe der Gebührenerhöhung informiert werden sollten, wurde die Sondersitzung einberufen.

Herr Soldwisch erklärt, dass die geplante Straßenführung der Steinstraße (Abbiegung der Hauptstraße in die Pastinakelstraße) nicht genehmigt wurde. In Tempo-30-Zonen gilt Rechtsvortritt, d.h. es gilt immer die rechts-vor-links Regelung.

Herr Jahnel informiert, dass Biber am Salemer Hafen bereits einige Bäume gefällt haben. Da sie nun der Bootsschuppenanlage gefährlich nahe kommen, müssen durch den Stadtbauhof entsprechende Baumschutzmaßnahmen ergriffen werden.

Des Weiteren berichtet Herr Jahnel von den Personalsorgen der MalchinerTafel und fragt, ob die Stadt unterstützend Hilfe leisten kann.

Herrn Lange sind die Personalsorgen des Sozialwerkes bekannt. Der Stadt ist es nicht möglich, dem Verein finanziell oder personell zu helfen. Er sagt zu, in einem seines Wissens am 21.01.2015 stattfindenden Gespräch mit der Geschäftsführerin Frau Lüdtke-Grantke nach Lösungen zu suchen.

Herr Trebbin äußert seine Sorgen wegen der Bauruine in Neu Panstorf. Durch den starken Sturm am letzten Wochenende senkt sich das Dach und droht einzustürzen. Er fragt, welche Maßnahmen bisher von der Verwaltung ergriffen worden sind.

Herr Feldmann erklärt, dass der Sachverhalt an den Landkreis weiter gegeben wurde.

Herr Herold stellt nachfolgenden Fragen:

1. Weshalb wurde Herr Köhler ins Ehrenbuch der Stadt Malchin aufgenommen und nicht der ehemalige Leiter der Berufsschule Herr Schröder?
2. Wer bestimmt über die Einträge ins Ehrenbuch?
3. Wie ist der Stand der Errichtung der 30-Zone oder eines Fußgängerüberweges in der Rudolf-Fritz-Straße?

Herr Lange erklärt, dass Herr Köhler als letzter Leiter der Beruflichen Schule Malchin-Demmin diese Eintragung vornahm, da die Schule nun zur Außenstelle der Warener Beruflichen Schule gehört. Er ist überzeugt, dass sich auch Herr Schröder ins Ehrenbuch eingetragen hat und wird das klären. Da es sich hierbei um das Ehrenbuch des Bürgermeisters handelt, entscheidet Herr Lange selbst, wen er eintragen lässt.

Zu 3: Herr Feldmann berichtet über einen stattgefundenen Vor-Ort-Termin mit dem Landkreis, dem Straßenbauamt und der Polizei in der Rudolf-Fritz-Straße. Nach Besichtigung der Straßenverhältnisse, wurde festgelegt, dass weder ein Fußgängerüberweg, noch die Tempo-30-Zone genehmigt wird.

Herr Lange informiert die Stadtvertreter über ein stattgefundenes Gespräch mit Frau Tschörner. Zu ihrer in der Stadtvertretung vom 29.10.2014 getroffenen Aussage, gibt es vom zuständigen Mitarbeiter der WOGEMA, Herrn Kühne, eine anders lautende Aussage. Der damalige Mietinteressent bestätigte in einer schriftlichen Stellungnahme, dass er kein Interesse an einer Anmietung in einer Wohnung in der Schlossstraße 2 - 5 hatte. Die damalige Darstellung von Frau Tschörner entsprach also nicht den Tatsachen.

Herr Hammermüller informiert die Stadtvertreter über ein eingerichtetes Unterstützungskonto, für den vom Feuer zerstörten Imbissstand von Hau Do Dinh und bittet um Unterstützung.

Herr Lange macht deutlich, dass das genannte Konto von Frau Dr. Mahnke, Herrn Dorn und Herrn Jörg Lange eingerichtet wurde.