19.11.2009 - 6 Neudiskussion Verwendung der Haushaltsmittel

Folgende Anträge auf finanzielle Unterstützung der Weihnachtsfeiern der Altersrentner sind bei Herrn Trebbin eingegangen:

Altersrentner Remplin:              200,00 €

Altersrentner Retzow:                            150,00 €

Altersrentner Neu-Panstorf:              150,00 €

Herr Senke mahnt im Hinblick auf die schwierigen Haushaltslagen der kommenden Jahre an, dass diese Zuschüsse einmalig bleiben sollten.

Da in Neu-Panstorf die Räumlichkeiten für eine solche Feier nicht geeignet sind, wird Frau Bäckert prüfen, ob die Rentner auch nach Remplin fahren würden.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Weihnachtsfeiern in den Ortsteilen Remplin, Retzow und Neu-Panstorf werden entsprechend den Anträgen aus dem Mitteln der OTV-Remplin finanziell unterstützt.

                                                                                                                                                          5 : 0 : 0

Spielplatz Retzow

Das von der Stadt Malchin vorgelegte Angebot zur Instandsetzung des Spielplatzes ist zu teuer. Die Stadt Malchin ist in der Unterhaltungspflicht für die Spielplätze und nicht die Ortsteilvertretung allein.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Bericht des TÜV`s über die Beschichtung der Spielplätze der ehem. Gemeinde Remplin aus dem Jahr 2009 den Ortsteilvertretern zuzusenden.

Herr Trebbin schlägt vor, dass wenn die Kosten der Instandsetzung so hoch sind, lieber neue Spielgeräte angeschafft werden sollten. Dieses wird kostengünstiger.

Die abschließende Entscheidung wird in der nächsten Ortsteilvertretersitzung gefällt.

Die bislang nicht ausgeschöpften Mittel der Ortsteilvertretung Remplin sind in das nächste Haushaltsjahr zu übertragen. Für die nächste Sitzung ist der Tagesordnungspunkt „Verwendung der Mittel der Ortsteilvertretung Remplin“ mit aufzunehmen. Die Mitglieder sollen sich im Vorfeld der Sitzung hierzu Gedanken machen.